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Die Zukunft der europäischen Kapitalmarktaufsicht

Die Kapitalmarktaufsicht in Deutschland und Frankreich – Perspektiven für eine europäische Entwicklung?

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Stefanie Volz

Die Verfasserin untersucht in ihrer Arbeit, ausgehend von einem Rechtsvergleich zwischen den deutschen und französischen Aufsichtsbehörden, der BaFin und der AMF, die Struktur und Funktion der Kapitalmarktaufsicht in Deutschland und Frankreich. Auf dieser Grundlage widmet sie den zweiten Teil der Arbeit weitergehenden Überlegungen zur Notwendigkeit der Errichtung einer einheitlichen europäischen Aufsichtsbehörde, den rechtlichen Möglichkeiten hierzu und der zukünftigen Entwicklung der europäischen Kapitalmarktaufsicht, insbesondere vor dem Hintergrund der Gründung der «European Securities and Markets Authority» (ESMA) durch die Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 vom 24. November 2010.

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Teil 2: Europäische Entwicklungen der Kapitalmarktaufsicht

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A. Die Ausgangssituation der Entwicklung auf europäischer Ebene I. Die Tätigkeit der EU-Kommission im Bereich der Kapitalmarktaufsicht Die Tätigkeit der EU auf dem Gebiet der Kapitalmarktaufsicht hat die nationalen Rahmenbedingungen wesentlich beeinflusst.499 So gehen beispielsweise die Publizitätsregeln des BörsG und WpHG, das Insiderrecht, das Verkaufspro- spektgesetz sowie die Regeln über den Marktmissbrauch auf EU-Richtlinien zu- rück. Darüber hinaus ist die Materie geprägt durch die Grundfreiheiten des Euro- parechts, insbesondere die Kapitalverkehrsfreiheit in Art. 63 AEUV (Art. 56 EGV), die Dienstleistungsfreiheit in Art. 56 AEUV (Art. 49 EGV) und die Ziel- vorgabe der EU, einen Gemeinsamen Markt sowie die Wirtschafts- und Wäh- rungsunion zu schaffen, in Art. 3 EUV (Art. 2 EUV a. F.).500 Die Hauptziele der europäischen Harmonisierung501 waren dabei die Verbesserung des Anleger- schutzes502 durch bessere Information, die Herstellung des freien Zahlungs- und Kapitalverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten sowie die Dienstleistungsfreiheit im europäischen Kapitalbinnenmarkt. Diese dienten der Verfolgung des obersten Ziels, der Herstellung eines einheitlichen Kapitalmarkts als Voraussetzung für 499 So auch, vor allem im Hinblick auf die Vorgaben des Unionsrechts der letzten Jahre mit Pro- spektRL, MiFID und TransparenzRL: Müller, Oulds, WM 2007, 573, 573 oder Thomadakis, 75, 75. 500 Der Vertrag von Lissabon vom 13.12.2007 hat im Bereich der Kapitalverkehrsfreiheit und des wirtschaftspolitischen Binnenmarkts, soweit er für diese Arbeit relevant ist, keine wesentlichen inhaltlichen Änderungen mit sich gebracht. 501 Bisher soll vor allem das Parlament den Anlegerschutz gefördert haben, während die...

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