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Die evolutive Auslegung völkerrechtlicher Verträge am Beispiel des GATT

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Eva Greschek

Diese Arbeit thematisiert die evolutive, also die einen völkerrechtlichen Vertrag insgesamt weiterentwickelnde Auslegung. Somit bewegt sie sich an der Schnittstelle zwischen einem voluntaristischen und einem den Legislativcharakter multilateraler Verträge betonenden Völkerrechtsverständnis. Am Beispiel des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) wird dabei das komplexe Verhältnis zwischen Welthandel und Umweltschutz dargelegt. Den entscheidenden Wendepunkt in der Wechselbeziehung von Welthandel und Umweltschutz markiert die Rechtsprechung des Appellate Body im Shrimps-Meeresschildkröten-Fall aus dem Jahr 1998. In dieser Entscheidung machte die WTO-Rechtsmittelinstanz deutlich, dass das GATT ein dynamisches Vertragswerk darstellt, das nur im Zusammenhang mit dem umweltvölkerrechtlichen Umfeld zu verstehen ist. Auf diese Weise gelang es dem Streitbeilegungsorgan, den internationalen Handel weitgehend in Einklang mit einem zeitgemäßen Umweltschutz zu bringen. Dieser einschneidende und richtungsweisende Schiedsspruch wirft die Frage auf, ob und inwieweit die evolutive Auslegung von Verträgen in der Praxis anerkannt und ferner mit den gewohnheitsrechtlich geltenden Regeln der Wiener Vertragsrechtskonvention (WVRK) zu vereinbaren ist. So erörtert und analysiert die Untersuchung exemplarisch Entscheidungen internationaler Organe und beleuchtet sowohl Voraussetzungen als auch Grenzen einer evolutiven Auslegung.

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Abkürzungsverzeichnis

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A. A./a. A. Andere Ansicht ABl. EG Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Adj. Adjektiv AJIL American Journal of International Law Art. Artikel AVR Archiv des Völkerrechts Bd. Band BGBl. II Bundesgesetzblatt, Teil II bspw. beispielsweise BVerfGE Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts BYIL British Yearbook of International Law bzgl. bezüglich bzw. beziehungsweise CITES Convention on International Trade of Endangered Species of Wild Fauna and Flora, Übereinkommen über den internatio- nalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (Washingtoner Artenschutzabkommen) CTE Committee on Trade and Environment, Ausschuss der WTO für Handel und Umwelt Ders. Derselbe d. h. das heißt Dies. Dieselben Doc./Dok. Dokument DÖV Die Öffentliche Verwaltung DSB Dispute Settlement Body, Schiedsgerichtsorgan der WTO DSU Dispute Settlement Understanding (eigentlich: Understanding on Rules and Procedures Governing the Settlement of Dispu- tes), Vereinbarung über Regeln und Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten (der WTO) DVBl. Deutsches Verwaltungsblatt Ebd./ebd. Ebenda EG Europäische Gemeinschaft(en) EGMR Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte 200 EMRK Europäische Menschenrechtskonvention (eigentlich: Europä- ische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grund- freiheiten) EPIL Encyclopedia of Public International Law EU Europäische Union EuGH Europäischer Gerichtshof EuGRZ Europäische Grundrechte-Zeitschrift EuR Europarecht EuZW Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht f. und folgende FAZ Frankfurter Allgemeine Zeitung ff. und fortfolgende (weitere) GATS General Agreement on Trade in Services, Allgemeines Über- einkommen über den Handel mit Dienstleistungen GATT General Agreements on Tariffs and Trade, Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen gem. gemäß GG Grundgesetz für die Bundesrepublik...

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