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Unbundling in der russischen Elektrizitätswirtschaft im Vergleich zum deutschen und europäischen Energierecht

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Elena Timofeeva

Das Buch beschäftigt sich rechtsvergleichend mit der Netzentflechtung (Unbundling) in der russischen Stromwirtschaft. Vor dem Hintergrund der EU-Regelungen und deren Umsetzung in Deutschland wird überprüft, inwiefern das russische Gesetz eine effektive Netzentflechtung gewährleistet. Das russische Unbundling-Regime entspricht weitgehend dem 2009 in der EU eingeführten Modell der Eigentumsentflechtung. Allerdings sehen die russischen Regelungen eine abschließende gesetzliche Festlegung formaler Kriterien der Einflussmöglichkeit vor und keine wertende tatsächliche Betrachtung im Einzelfall. Angesichts gleichzeitiger Beteiligung der öffentlichen Hand am Netzbetrieb und an der Stromerzeugung sollte die Netzentflechtung auch bei staatlichen bzw. teilstaatlichen Unternehmen konsequent umgesetzt werden.

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B. Unbundling in der russischen Elektrizitätswirtschaft im Rechtsvergleich

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I. Überblick über die russische Elektrizitätswirtschaft 1. Struktur der russischen Elektrizitätswirtschaft vor der Reform Bevor die Restrukturierung der russischen Elektrizitätswirtschaft zu besprechen ist eine kurze Darstellung ihrer technischen Beschaffenheit und rechtlichen Or- ganisation vor der Reform notwendig. Einen wichtigen Faktor für die Entwick- lung der Stromwirtschaft in Russland bilden ihre geographischen Merkmale. Dank der räumlichen Ausdehnung ihres Territoriums, das neun Zeitzonen um- fasst, und unterschiedlicher Lastenverteilung in verschiedenen Zeitzonen können Kraftwerke Strom abwechselnd für das eigene und für andere Gebiete produzie- ren. Darüber hinaus ist Stromerzeugung in einigen Regionen angesichts ungüns- tiger Naturbedingungen mit unzumutbaren Kosten verbunden. Daher ist es wirt- schaftlicher, Erzeugungskapazitäten in benachbarten Regionen zu nutzen, die in der Nacht frei werden.128 Diese Idee wurde im Einheitlichen Elektrizitätssystem umgesetzt, dass sich zur Mitte des 20. Jahrhunderts in der Sowjetunion bildete und die Gebiete ihres europäischen Teils, Sibiriens und Transbaikaliens umfasst. Als Ergebnis eines Parallelbetriebs seiner Kraftwerke als ein einheitlicher Erzeuger und des Strom- austauschs durch Stromnetze zwischen angrenzenden Gebieten werden freie Kapazitäten für die Versorgung anderer Regionen genutzt. So wird gleichzeitig eine höhere Stromversorgungssicherheit erreicht, da beim Ausfall von Erzeu- gungskapazitäten freie Kapazitäten in angrenzenden Gebieten eingesetzt werden können.129 Dabei handelt es sich um hochkomplizierte technische Vorgänge. Ei- nem System der Netzsteuerung, das ihre Koordination gewährleistet, kommt da- her in der russischen Elektrizitätswirtschaft eine enorm wichtige Rolle zu.130 128 Matijašuk, Besonderheiten der Rechtlichen Regelung von...

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