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Ordnungswidrigkeiten in Presse und Rundfunk in Zeiten der Konvergenz

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Cornelia Jourdan

Der Bereich der Ordnungswidrigkeiten in Rundfunk und Presse findet in der medienrechtlichen Literatur wenig Beachtung. Bußgeldverfahren im Gegensatz zu anderen Aufsichtsmaßnahmen in Rundfunk und Presse sind vergleichsweise selten. Wird jedoch ein Bußgeld verhängt, so zumeist in nicht geringer Höhe. Allein schon aufgrund dieses nicht unerheblichen wirtschaftlichen Risikos verdienen die ordnungswidrigkeitenrechtlichen Regelungen in Bezug auf Presse und Rundfunk eine nähere Betrachtung. Diese Arbeit setzt sich mit den die Presse und Rundfunk allgemein und speziell betreffenden verschiedenen Ordnungswidrigkeitenregelungen auseinander. Darüber hinaus wird ein Vergleich zwischen den jeweils Presse und Rundfunk betreffenden Regelungen unter dem Blickpunkt der Konvergenz vorgenommen sowie aufgezeigt, dass diesbezüglich nach wie vor deutliche Unterschiede bestehen.

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II. Geschichtliche Entwicklung

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Im Weiteren soll zunächst die Geschichte von Presse und Rundfunk dargestellt werden. A. Presse Unter dem Begriff der Presse werden oft nur Druckwerke verstanden, die mithil- fe eines mechanisierten Vorgangs, wie der von Gutenberg erfundenen Technik, vervielfältigt werden.14 Dennoch soll hier im Rahmen des geschichtlichen Über- blicks zumindest auch auf Presse im weiteren Sinne eingegangen werden. 1. Antike Bereits in der Antike gab es sowohl einen regen Buchhandel als auch erste For- men einer periodischen Presse.15 Bücher in Form von gebrannten Tontafeln gab es schon in den Bibliotheken von Assur und Babylon, in Ägypten wurde aus den am Nil wachsenden Papy- russtauden Papyrus als Buchmaterial entwickelt.16 Dahingegen benutzten die Römer das in Pergamon erfundene, aus Tierhäuten bestehende Pergament,17 aus dem sie in der Zeit um Christi Geburt das Buch entwickelten.18 Auf Papyrus oder Pergament wurden Bücher in Auflagen von bis zu 1000 Exemplaren hergestellt. Diese handschriftliche Massenvervielfältigung wurde durch gleichzeitiges Diktieren an zahlreiche Berufsschreiber, meist Sklaven, er- reicht.19 Erste Formen der periodischen Presse gab es schon 325 v. Chr., als Alexan- der der Große durch ein dafür eingerichtetes Amt die neuesten Nachrichten sammeln, niederschreiben, vervielfältigen und verbreiten ließ.20 In Weiterent- wicklung dieses Vorgehens begann um 75 v. Chr., also zur Zeit der römischen Republik, in einer Auflage von mehreren Hundert Exemplaren die regelmäßige 14 Erbs/Kohlhaas-Stöckel, Strafrechtliche Nebengesetze, P 190, Vorbem. Rn. 1 f., 11 f. 15 Löffler/Ricker, Handbuch Presserecht, Kap. 4 Rn. 1. 16...

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