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Ordnungswidrigkeiten in Presse und Rundfunk in Zeiten der Konvergenz

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Cornelia Jourdan

Der Bereich der Ordnungswidrigkeiten in Rundfunk und Presse findet in der medienrechtlichen Literatur wenig Beachtung. Bußgeldverfahren im Gegensatz zu anderen Aufsichtsmaßnahmen in Rundfunk und Presse sind vergleichsweise selten. Wird jedoch ein Bußgeld verhängt, so zumeist in nicht geringer Höhe. Allein schon aufgrund dieses nicht unerheblichen wirtschaftlichen Risikos verdienen die ordnungswidrigkeitenrechtlichen Regelungen in Bezug auf Presse und Rundfunk eine nähere Betrachtung. Diese Arbeit setzt sich mit den die Presse und Rundfunk allgemein und speziell betreffenden verschiedenen Ordnungswidrigkeitenregelungen auseinander. Darüber hinaus wird ein Vergleich zwischen den jeweils Presse und Rundfunk betreffenden Regelungen unter dem Blickpunkt der Konvergenz vorgenommen sowie aufgezeigt, dass diesbezüglich nach wie vor deutliche Unterschiede bestehen.

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IX. Ergebnis

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Zwar ist in einigen Bereichen eine Annäherung von Presse und Rundfunk, ins- besondere bezüglich der als Telemedien regulierten elektronischen Presse, zu beobachten. Es konnte jedoch im Rahmen dieser Arbeit gezeigt werden, dass in Bezug auf die Ordnungswidrigkeitennormen, die jeweiligen Verfahrensbestim- mungen und insbesondere hinsichtlich der Höhe der möglichen Bußgelder nach wie vor wesentliche Unterschiede zwischen der Presse und dem Rundfunk - einschließlich der Telemedien - bestehen. Für den Bereich der Ordnungswid- rigkeiten kann somit – trotz in tatsächlicher Hinsicht eingetretener Konvergenz der Medien – eine Konvergenz des Rechts nicht festgestellt werden.

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