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Der Computerbetrug und verwandte Delikte im modernen Rechtsverkehr

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Astrid Pütz

Diese Arbeit untersucht die Anwendbarkeit des § 263a StGB auf Fallgestaltungen des modernen Überweisungs- und Zahlungskartenverkehrs, nämlich der Online-Überweisung, des elektronischen Lastschriftverfahrens sowie des Zahlungskartengebrauchs im Internet. Hierbei werden auch Auswirkungen auf verwandte Strafrechtsnormen, wie den Scheckkartenmissbrauch gemäß § 266b StGB, erörtert. Ein weiterer Schwerpunkt der Untersuchung ist die Prüfung der Strafbarkeit des Phishings, Pharmings und Keyloggings. Untersucht werden im Wesentlichen die Straftatbestände der §§ 202a ff, 263a Abs. 3 StGB. Die gewonnenen Erkenntnisse werden nach dem Aufzeigen der Strafbarkeitslücken durch Formulierung eigener Gesetzgebungsvorschläge zum Zahlungskartenmissbrauch als auch zum Keylogging zusammengefasst.

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Zusammenfassung und Endergebnis

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Das Ergebnis der Arbeit lässt sich wie folgt zusammenfassen: Der Tatbestand des § 263a Abs. 1 3. Alt. StGB ist betrugsnah auszulegen. Der Missbrauch von Online-Banking-Konten mit gephishten Daten durch einen Nichtberechtigten lässt sich durch die betrugsnahe Auffassung jedoch nicht wi- derspruchsfrei erfassen, da auch der Phishing-Täter die Daten vom Opfer frei- willig erhält und diese Fallgruppe daher mit der Fallgestaltung der freiwilligen Überlassung einer ec-Karte verglichen werden kann. Der Tatbestand des § 263a Abs. 1 3. Alt. StGB ist zudem nicht auf sämtliche Fälle des Missbrauchs des bargeldlosen Zahlungsverkehrs anwendbar; einige Fallgestaltungen werden von § 263 Abs. 1 StGB erfasst. Es besteht daher ein Vereinheitlichungsbedarf, um dem Gebot der Rechtsklarheit zu entsprechen. Der Vertragsschluss im Internet ohne Identitätstäuschung, aber unter Täu- schung über die Zahlungswilligkeit ist bislang straflos, da der Bestellung im In- ternet kein zweifelsfreier Zahlungswille entnommen werden kann. Hier besteht ein Unterschied zum Eingehungsbetrug bei einer direkten Kontaktaufnahme des Täters mit dem Händler in dessen Geschäft. § 266b Abs. 1 StGB bedarf aufgrund des Wegfalls der Scheckgarantie zum 1. Januar 2002 ebenfalls der Anpassung. Der Missbrauch einer Maestro-Karte wird von § 266b Abs. 1 StGB nicht erfasst. Der Missbrauch im POS durch den berechtigen Karteninhaber ist daher straflos, obwohl eine garantierte Zahlung des kartenausgebenden Kreditinstitutes durch den berechtigten Karteninhaber veranlasst wird. Es ist daher sowohl ein Vorschlag zur Anpassung des § 266b Abs. 1 StGB als auch des § 263a Abs. 1 StGB unterbreitet worden sowie ein Vorschlag zur Schaffung eines eigenst...

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