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Der Interessenausgleich zwischen Eigentümern und Urhebern

Unter besonderer Berücksichtigung von Religionsgemeinschaften als Eigentümer urheberrechtlich geschützter Werke

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Manuel Diller

Wird ein urheberrechtlich geschütztes Werk durch den Eigentümer verändert, so kann dies die Interessen des Urhebers an dessen unverändertem Bestand beeinträchtigen. Häufig tritt dieser Konflikt bei Bauwerken auf, problematisch ist er, weil sowohl die Interessen des Bauherrn als auch die des Architekten durch Art. 14 GG geschützt sind. Daher muss im Einzelfall ein verhältnismäßiger Ausgleich der widerstreitenden Interessen gefunden werden. Leitlinien für einen solchen Ausgleich, die eine zuverlässige Prognose über den Ausgang eines Rechtsstreits zwischen Eigentümer und Urheber ermöglichen und so Rechtssicherheit schaffen könnten, haben die Gerichte bisher nicht zu entwickeln vermocht. Die vorliegende Untersuchung will dieses Defizit durch Gewichtung und Systematisierung der maßgeblichen Abwägungskriterien beseitigen.

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Kapitel 4 – Werkänderungen als taugliche Verletzungshandlung

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Nicht jede Werkveränderung ist auch eine taugliche Verletzungshandlung in Be- zug auf das Urheberrecht. Der Abwägung der beteiligten Interessen, auf die sich der Urheber und der Eigentümer berufen, ist daher die Prüfung der objektiven Eignung der Werkveränderung zur Urheberrechtsverletzung vorgeschaltet. 1. Indizwirkung der Werkveränderung Wurde eine Beeinträchtigung des Werkes durch den Eigentümer festgestellt, so indiziert diese auch die Gefährdung der Urheberinteressen325. Allerdings ist die- se Vermutung widerleglich. Grundsätzlich besteht – wie in § 39 UrhG ersichtlich – ein Regel-Ausnahme-Verhältnis. Es besteht ein allgemeines Änderungsverbot, dessen Verletzung im Regelfall durch das objektive Vorliegen einer Beeinträch- tigung, Änderung oder Entstellung indiziert wird, allerdings durch den Beweise einer Erlaubnis entkräftet werden kann326. Denn nur Werkveränderungen, die die Interessen des Urhebers tatsächlich gefährden, sind taugliche Verletzungshand- lungen gegen das allgemeine urheberrechtliche Änderungsverbot. Das urheber- rechtliche Verbietungsrecht, das sich aus dem Änderungsverbot ergibt, ist nur gegeben, wenn es der Wahrung der Interessen des Urhebers dient, wie auch aus § 14 2. Hs. UrhG schnell ersichtlich wird. Dies wird umso klarer, wenn man sich den persönlichkeitsrechtlichen Charakter des Änderungsverbots vor Augen führt. Daher knüpft der zivilrechtliche Schutz an die Urheberpersönlichkeit und nicht an die bloße Beeinträchtigung des Werkes an327. Hieraus folgt, dass, wenn ein beeinträchtigender Eingriff in das Werkstück die Urheberinteressen selbst gar nicht gefährdet, es auf eine Interessenabwägung nicht mehr ankommt, da die Urheber-Werk-Beziehung als Schutzgegenstand des Änderungsverbots nicht be- troffen ist. Der...

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