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Die Stellung des Ehegatten im nordischen Erbrecht

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Susanne Markmiller

Das Familiengefüge ändert sich, das Erbrecht hingegen wird nicht oder nur geringfügig geändert. Die nordischen Länder haben die wandelnden Familienmuster erkannt und deshalb ihr Erbrecht, insbesondere die erbrechtliche Stellung des Ehegatten, sukzessive erweitert und gestärkt. Dabei hat zuletzt Dänemark im Jahr 2008 das Erbrecht tiefgreifend reformiert und sich hierbei am praktischen Bedarf und dem mutmaßlichen Erblasserwillen orientiert: Pragmatisch wurden dazu die Testamentspraxis der vergangenen Jahre erhoben und ausgewertet und die Erkenntnisse im Gesetzgebungsverfahren berücksichtigt. Ein untypisches Vorgehen im Vergleich zur positivistisch geprägten Gesetzgebung Österreichs. Und auch die auf Rechtsharmonisierung bedachten Länder Norwegen, Dänemark und Schweden sind bei den letzten Reformen und Gesetzesänderungen jeweils eigene Wege gegangen. In diesem Buch wird nach einer kurzen Einführung in den nordischen Rechtsraum und die Problematik des Ehegattenerbrechts sowie einem Überblick über das Ehegattenerbrecht Österreichs die Stellung des Ehegatten in den Erbgesetzen der genannten drei nordischen Länder dargestellt. Im Wege der Rechtsvergleichung wird die jeweilige erbrechtliche Stellung des Ehegatten im Erbrecht der untersuchten Länder gegenübergestellt.

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2. Kapitel: Der nordische Rechtsraum

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Die Verwendung des Begriffs „nordischer“ oder „skandinavischer Rechtsraum“ kann missverständlich sein, denn ein einheitliches Rechtssystem besteht trotz umfangreicher Rechtsvereinheitlichungsversuche im Zuge der nordischen Zu- sammenarbeit nicht10. Historisch hat Skandinavien und auch Dänemark aufgrund der abgeschiedenen Lage teilweise eine andere bzw. abgeschwächte Entwick- lung wie Zentraleuropa erfahren, daneben war die Bevölkerungsdichte in Skan- dinavien und auch Dänemark noch nie so hoch wie in Kontinentaleuropa. All diese Faktoren schlagen sich auch im Rechtsdenken, welches mehr vom Prag- matismus und weniger von einer Vergeistigung geprägt ist, nieder. Sofern im Folgenden von den „nordischen Rechtsordnungen“ die Rede ist, bezieht sich dies auf die untersuchten Rechtsordnungen der Länder Norwegen, Dänemark und Schweden. 1. Die nordische Zusammenarbeit Der heutige Zustand der nordischen Rechtsordnungen beruht hauptsächlich auf der seit über 100 Jahren währenden, internordischen Zusammenarbeit in vielen Teilbereichen. 1.1. Helsinkivertrag Diese Zusammenarbeit hat, da sie sehr eng und detailliert ist, auf die Gesetzge- bung in den einzelnen Staaten großen Einfluss gehabt, obwohl diese Zusam- menarbeit keinen bindenden Charakter hat und zum Teil auf einer informellen und unbürokratischen Basis erfolgt11. Grundlage der aktuellen Zusammenarbeit ist der sogenannte Helsinkivertrag aus dem Jahr 196212, welcher eine rechtliche Kooperation vorsieht. Beabsichtigt ist ein einheitliches nordisches Recht, insbe- sondere im Bereich des Privatrechts13. Die Zusammenarbeit erfolgt durch die nationale Einrichtung gesetzgebender Ausschüsse, die gemeinsame internordische Beratungen durchführen. Sie erhe- ben die jeweiligen Regelungen der beteiligten Länder und bewerten sie. Auf die- 10 Ring/Olsen-Ring, Einführung in das...

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