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Rechtsetzung im Bereich der Wettbewerbsregeln der Europäischen Union und des organisierten Fußballs

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Helena Sophia Wirsing

Die Untersuchung leistet einen Beitrag zur Beantwortung der Frage, ob für sportliche Regelwerke der Fußballverbände DFB, UEFA und FIFA und unionsrechtliche Wettbewerbsregeln eine spezielle Regelung seitens der Europäischen Union möglich, sinnvoll und notwendig ist. Es werden Kriterien für die Erforderlichkeit von Sekundärrecht entwickelt, um dann die Rechtsetzungsmöglichkeiten im Konfliktbereich organisierter Fußball- und Wettbewerbsregeln zu analysieren. Die Untersuchung schlieWettbewerbsregeln zu analysieren. Die Untersuchung schließt sich der Ansicht der Kommission in ihrem «Weißbuch Sport» nicht an; denn in den wichtigen Bereichen des organisierten Profifußballs ist es erforderlich, die unionsrechtlichen Wettbewerbsregeln durch Sekundärrecht zu konkretisieren.

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Teil 4: Rechtsetzungsmöglichkeiten im Bereich organisierter Sport und unionsrechtliche Wettbewerbsregeln

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Die bisherige Untersuchung hat gezeigt, von welchen Aspekten Entscheidungen, ob Sekundärrecht für die Anwendung der unionsrechtlichen Wettbewerbsre- geln auf den organisierten Sport erforderlich ist, beeinflusst werden. Auf dieser Grundlage wird im Folgenden untersucht, welche Möglichkeiten es für die Recht- setzung gibt und für welche Felder des organisierten Fußballs Rechtsetzung in Betracht kommen. Dabei werden unterschiedliche Ansätze, die sich nicht gegen- seitig ausschließen, im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten erwogen. Es gibt in den Verträgen keine spezielle Rechtsgrundlage dafür, Sekundär- recht für den Bereich Sport erlassen zu können.1261 Es kommen daher im Hinblick auf Rechtsetzungsmöglichkeiten nur die allgemeinen Rechtsgrundlagen und die Rechtsgrundlagen im Bereich der Wettbewerbsregeln in Betracht. Im Wettbe- werbsbereich gibt es neben der Möglichkeit, Richtlinien und Verordnungen all- gemein zu erlassen, auch die Möglichkeit Gruppenfreistellungsverordnungen zu erlassen. A) Erste Möglichkeit: Umsetzung der Vorgaben des EuGH Die Ausführungen und Feststellungen, die der EuGH in seiner Entscheidung in der Rechtssache „Meca-Medina“ macht, könnten eine Möglichkeit für Sekun- därrechtsetzung im Rahmen der unionsrechtlichen Wettbewerbsregeln bieten. Die „formelhaften“ Kriterien, die der EuGH entwickelt hat, könnten im Rahmen eines Rechtsetzungsaktes konkretisiert und definiert werden. 1261 Vgl. die Erwägungen von Schneider, welche Möglichkeiten für eine Berücksichtigung des Sports im Primärrecht bestehen, darunter auch die Überlegung bezüglich einer Rechtsgrund- lage zum Erlass von Sekundärrecht, Schneider, SpuRt 2002, S. 137, S. 139. 232 I. Regelungsvorschlag 1. Res...

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