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Die grenzüberschreitende Verschmelzung unter Beteiligung deutscher und spanischer Kapitalgesellschaften

Gesellschafts- und steuerrechtliche Fragen

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Hugo Bascopé

Ziel dieser Arbeit ist es, eine ebenso wissenschaftliche wie auch praxisnahe Abhandlung zur Gestaltung, Durchführung und Problembehandlung von grenzüberschreitenden innergemeinschaftlichen Verschmelzungen unter Beteiligung spanischer und deutscher Kapitalgesellschaften zu geben. Diese Arbeit eignet sich als Leitfaden für Kanzleien, Steuer- und Rechtsabteilungen zur Durchführung einer solchen Verschmelzung. Neben den zivil- und gesellschaftsrechtlichen Grundlagen der Verschmelzung werden ausführlich die steuerrechtlichen Aspekte der Verschmelzung deutscher auf spanische Kapitalgesellschaften und umgekehrt behandelt. Dabei werden die nationalen deutschen und spanischen Bestimmungen an den Vorgaben des Unionsrechtes gemessen.

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5 Steuerrechtliche Behandlung der grenzüberschreitenden innergemeinschaftlichen Verschmelzung

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5.1 Die FRL 90/434 Die FRL 90/4341429 bezweckt die Beseitigung von Hindernissen auf dem Gebiet der direkten Steuern bei grenzüberschreitenden Umstrukturierungen, an denen in zwei oder mehr EU-Staaten ansässige Gesellschaften beteiligt sind.1430 …Fusionen, Spaltungen, die Einbringung von Unternehmensanteilen und der Austausch von Anteilen, die Gesellschaften verschiedener EUMitgliedstaaten betreffen, können notwendig sein, um binnenmarktähnliche Verhältnisse in der Gemeinschaft zu schaffen und damit die Errichtung und das Funktionieren des Gemeinsamen Marktes zu gewährleisten....1431 Die FRL 90/434 wurde nach mehr als 20 Jahre andauernden Verhandlungen am 23.7.1990 verabschiedet. Als Rechtsakt des sekundären Gemeinschaftsrechts i.S.d. Art. 288 Abs. 3 AEUV1432 ist sie aufgrund ihrer Rechtsnatur in den EU- Staaten grundsätzlich nicht unmittelbar anwendbar, sondern bedarf der Umset- zung in das jeweilige mitgliedstaatliche Recht.1433 Die EU-Staaten sind nach dem Grundsatz der Gemeinschaftstreue (oder Grundsatz der loyalen Zusammenar- beit) gemäß Art. 4 Abs. 3 EUV i.V.m Art. 288 Abs. 3 AEUV1434 verpflichtet, die Richtlinie fristgemäß, richtig und vollständig in nationales Recht umzusetzen. 1429 Richtlinie 90/434/EWG des Rates von 23.7.1990 über das gemeinsame Steuersystem für Fusionen, Spaltungen, Abspaltungen, die Einbringung von Unternehmensteilen und den Austausch von Anteilen, die Gesellschaften verschiedener Mitgliedstaaten betref- fen, sowie für die Verlegung des Sitzes einer Europäischen Gesellschaft oder einer Eu- ropäischen Genossenschaft von einem Mitgliedstaat in einen anderen Mitgliedstaat ABl. EU Nr. L 225 S. 1. Zuletzt geändert durch Art. 1 ÄndRL 2006/98/EG v. 20.11.2006 (ABl. EU Nr. L 363 S. 129 . Nr. L1, 1/144). 1430 Ebenso aber...

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