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Ökonomische Analyse des Betrugs in gegenseitigen Vertragsverhältnissen

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Jan-Philipp Rock

Die Arbeit wurde mit dem Promotionspreis der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Hamburg zur Förderung herausragenden wissenschaftlichen Nachwuchses ausgezeichnet.

Der Betrugsstraftatbestand gehört zu den meistdiskutierten Vorschriften des deutschen (Wirtschafts-)Strafrechts. Trotz der Fülle an Rechtsprechung und Literatur fehlt jedoch eine Erörterung aus ökonomischer Sicht: Die juristischen Abhandlungen erschöpfen sich in Fragen der Gesetzesauslegung, verbunden mit gelegentlichen rechtspolitischen Empfehlungen. Wird hingegen das Thema Betrug in den Wirtschaftswissenschaften behandelt, so im Rahmen realitätsferner Konzepte, die Juristen bei den von ihnen geforderten Entscheidungen wenig helfen. Gerade aber die Methodik der Ökonomen könnte den Juristen vor Augen führen, welche ökonomischen Anreize und gesellschaftlichen Konsequenzen die Entscheidung für die eine oder die andere Rechtsauffassung mit sich bringt. In dieser Forschungslücke verbindet diese Arbeit Erkenntnisse der Informationsökonomik mit der juristischen Diskussion um den Betrugsstraftatbestand.

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Teil 1: Einführung

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A. Problemstellung Mit Verwunderung wird ein Ökonom zur Kenntnis nehmen, dass keinen Betrug begeht, wer seinen Vertragspartner mit haltlosen Versprechungen zu einem Ver- tragsschluss bewegt und dann eine von diesem zwar nicht gewollte, aber dem Kaufpreis „gleichwertige“, Gegenleistung erbringt.1 Nicht wegen Betrugs be- straft wurde beispielsweise der Textilhändler, der Zellwollhosen als echte Woll- hosen verkaufte,2 der Vertreter für Kindernahrung, der Müttern junger Säuglinge unnötigen Kindernährzucker „aufschwatzte“3 oder der Heizölmechaniker, der seine Kunden zur kostspieligen Wartung ihrer Heizöltanks bewegte, indem er nach Inspektion den angeblichen Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften rügte und vorspiegelte, notfalls zur hoheitlichen Durchsetzung befugt zu sein.4 Der „geschickte“ Verkäufer, der durch Täuschung schwer absetzbare Wirtschaftsgü- ter zum Marktpreis „an den Mann“ bringt, soll also keine Betrugsstrafbarkeit fürchten.5 Die Verwunderung des Ökonomen weicht Unverständnis, wenn Juristen zur Begründung dieser Entscheidungspraxis auf einen „wirtschaftlichen“ oder „juri- stisch-ökonomischen“ Vermögensbegriff verweisen:6 So soll in solchen Fällen zwar eine Täuschung vorliegen und der Vertragspartner seine Vermögensdispo- sition aufgrund der durch die Täuschung vermittelten Fehlinformation getroffen haben, nur sei dieser durch das Geschäft „nicht ärmer“ geworden. Der wirt- schaftliche Wert seines Gesamtvermögens sei nicht geschmälert, nur dessen „Zusammensetzung“ habe sich verändert. Von einer solchen Sichtweise ist die ökonomische Theorie weit entfernt. So lernt ein Student der Wirtschaftswissen- schaften bereits in den ersten Semestern, dass der Marktwert eines Gutes sich von seinem individuellen Wert für ein...

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