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Wahrheitspflicht und Kooperationsmaxime im Zivilprozess in Deutschland, Japan und China

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Zhong Ren

Die Arbeit konzentriert sich auf eine rechtsvergleichende Untersuchung über Wahrheitspflicht und Kooperationsmaxime im Zivilprozess. Die beiden Fragestellungen sind gerade die wichtigsten Themen für die Strukturreform des Zivilprozessrechts auf dem chinesischen Festland. Aus der Diskussion der Wahrheitspflicht und dem Scheitern ihrer Rezeption in Japan und Taiwan konnten insgesamt vier Voraussetzungen für ihre Einführung ausgewertet werden. Darüber hinaus werden Vorschläge für die künftige Gesetzgebung der Wahrheitspflicht gleichfalls unterbreitet.

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Kapitel 1. Die Wahrheitspflicht im deutschen Recht

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§ 1. Allgemeines I. Der Terminus „Wahrheitspflicht“ Was ist eigentlich die Wahrheitspflicht im Zivilprozess? Dies ist die erste Frage der Rechtsvergleichung über die Wahrheitspflicht. Der Ausdruck „Wahrheits- pflicht“ besteht aus zwei Teilen, und zwar „Wahrheit“ und „Pflicht“. Daraus ergibt sich auch seine Bedeutung: Nach der Wahrheitspflicht ist jemand verpflichtet, im Zivilprozess die Wahrheit auszusagen. Weil die Wahrheitspflicht eine Pflicht ist, muss man die Haftung übernehmen, wenn man im Zivilprozess lügt und damit die Wahrheitspflicht verletzt. Denkt man nicht weiter darüber nach, dann ist diese Erklärung der Wahrheitspflicht eindeutig. Versucht man aber, einige Bei- spiele anzuführen, so ist mit dieser einfachen Erklärung der Wahrheitspflicht keine Lösung zu finden. Fall i: V und K haben einen Kaufvertrag über ein Lehrbuch von Rosenberg/ Schwab/Gottwald abgeschlossen. Der Kaufpreis beträgt 120 Euro. Aber V ist ein Bösewicht. V hat von K erfahren, dass K seine Quittung für die Zahlung verloren hat. Deswegen erhebt V eine Klage gegen K, um den Kaufpreis des Lehrbuchs zu verlangen. Fall ii: V und K haben einen Kaufvertrag über ein Lehrbuch von Rosenberg/ Schwab/Gottwald abgeschlossen. Der Kaufpreis beträgt 120 Euro. Aber V hat ein schlechtes Gedächtnis. V hat vergessen, dass K den vereinbarten Kaufpreis schon bezahlt hat. Deswegen erhebt V eine Klage gegen K, um den Kaufpreis zu verlangen. Fall iii: A spielte Fußball mit seinem Freund F. Wegen der Fahrlässigkeit von F ging das Glas des Luxusautos von E kaputt. Aber E ist kurzsichtig. E meinte, dass...

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