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Wahrheitspflicht und Kooperationsmaxime im Zivilprozess in Deutschland, Japan und China

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Zhong Ren

Die Arbeit konzentriert sich auf eine rechtsvergleichende Untersuchung über Wahrheitspflicht und Kooperationsmaxime im Zivilprozess. Die beiden Fragestellungen sind gerade die wichtigsten Themen für die Strukturreform des Zivilprozessrechts auf dem chinesischen Festland. Aus der Diskussion der Wahrheitspflicht und dem Scheitern ihrer Rezeption in Japan und Taiwan konnten insgesamt vier Voraussetzungen für ihre Einführung ausgewertet werden. Darüber hinaus werden Vorschläge für die künftige Gesetzgebung der Wahrheitspflicht gleichfalls unterbreitet.

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Kapitel 2. Die Kooperationsmaxime im deutschen Recht

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§ 1. Entwicklungsgeschichte der Kooperations maxime I. Bedeutung und Gegenstand Der Terminus „Kooperationsmaxime“ wurde von Bettermann165 in Anlehnung an den österreichischen Begriff der „Sammelmaxime“166 erstmals im Jahr 1972 in seiner Abhandlung über die soziale Prozessauffassung benutzt. Er begriff diesen Ausdruck zunächst als Mittelweg zwischen der Verhandlungs- und der Inquisitionsmaxime. Später qualifizierte Bettermann167 die Kooperationsmaxime weiter: Er sehe in ihr kein mixtum compositum des Verhandlungs- und Unter- suchungsgrundsatzes, auch kein tertium, sondern „nur“ eine Modifikationsform der Beibringungsmaxime. Auf der Grundlage der Ansicht von Bettermann ent- wickelte sich die Kooperationsmaxime durch die Begründung von Gilles wei- ter.168 Gemäß Gilles entspreche das im Kapitel 1 ausgeführte Verständnis für die Wahrheitspflicht sowie die Erklärungspflicht und das Fragerecht gem. § 138 Abs. 1, 139 ZPO nicht der Forderung der Kooperationsmaxime, denn diese plädiere für eine echte Verschmelzung zwischen dem Prinzip der materiellen Wahrheit und dem Zivilprozess. Wassermann schließlich, als dritter Vertreter zu nennen, hatte aus dem § 139, 272 b (alte Fassung), 138 ZPO eine „Verhaltenstendenz“169 abgeleitet, die er durch den Begriff der Kooperations maxime gekennzeichnet sehen möchte. Nach der Ansicht von Wassermann habe sich die wissenschaft- liche, soziale sowie ideologische Grundlage der ursprünglichen ZPO von 1877 tiefgreifend gewandelt. Aus der ZPO von 1877 könne man leicht ableiten, dass der Zivilprozess als „Prozesskrieg ohne Rotes Kreuz“ betrachtet werde, in dem sich das beherrschende Bewusstsein jener Zeit widerspiegele. In einem derartigen 165 Bettermann, Verfassungsrechtliche Grundlage und Grundsätze des Prozesses, JBl. 1972, S. 63....

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