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Die gesetzliche Konzeption der Bestechungsdelikte

Zugleich ein Vorschlag für eine künftige Fassung der §§ 331 ff. StGB

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Vivien Adamski

Im Zuge des Korruptionsbekämpfungsgesetzes hat der Gesetzgeber im Jahre 1997 die Delikte der §§ 331 ff. StGB zugunsten einer praktischen Effektivität erheblich modifiziert. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob die Bestechungsdelikte in ihrer heutigen Form noch geeignet sind, strafwürdiges Unrecht von nicht Strafwürdigem zu unterscheiden und ob durch sie das Ziel einer umfangreichen aber gerechten Korruptionsbekämpfung erreicht werden kann. Ziel der Arbeit ist es, durch die Entwicklung des Erfordernisses einer klar umrissenen Unrechtsvereinbarung zu einer vorhersehbaren Auslegung, insbesondere der §§ 331, 333 StGB, beizutragen. Ausgehend von der historischen Entwicklung der Bestechungsdelikte werden die zur einschränkenden Auslegung in Literatur und Rechtsprechung vertretenen Ansätze dargestellt, systematisiert und bewertet. Es wird untersucht, ob der höchstrichterlichen Rechtsprechung verallgemeinerungsfähige Grundsätze zu entnehmen sind, die eine Konturierung des Anwendungsbereichs der Bestechungsdelikte unabhängig von Einzelfallentscheidungen ermöglichen. Besondere Beachtung findet außerdem die Problematik der Strafbarkeit des sogenannten «inneren Vorbehalts». Im Ergebnis wird eine Lösung de lege ferenda favorisiert und es werden konkrete Gesetzgebungsvorschläge unterbreitet.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2012 von der rechtswissen- schaftlichen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf als Dissertation angenommen. Rechtsvorschriften und Literatur konnten bis Anfang 2012 be- rücksichtigt werden. Mein besonderer Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Professor Dr. Mark Deiters, der nicht nur das Entstehen dieser Arbeit maßgeblich anregte und unter- stützte, sondern mir auch die Möglichkeit bot, an seinem Lehrstuhl als wissen- schaftliche Mitarbeiterin tätig zu sein. In diesem Zusammenhang möchte ich mich außerdem bei Herrn Prof. Dr. Helmut Frister und seinem Lehrstuhlteam für die Bereitschaft bedanken, mich während des Wechsels von Herrn Prof. Dr. Deiters nach Münster so herzlich aufzunehmen. Herrn Prof. Dr. Karsten Alten- hain danke ich für die schnelle und unkomplizierte Erstellung des Zweitgutach- tens. Mein ausdrücklicher und herzlicher Dank gilt außerdem Herrn Prof. Dr. Ulrich Noack für die spannenden und lehrreichen Jahre als studentische Hilfs- kraft an seinem Lehrstuhl sowie seine uneingeschränkte Bereitschaft, mich auch in meinem weiteren Werdegang zu unterstützen. Die folgenden Seiten sind auch das Ergebnis endloser Diskussionen, ermuti- gender Worte und immer wieder neuer Motivation. Allen voran gilt mein großer Dank Herrn Dr. Michael Beurskens, LL.M., der mir während meiner gesamten juristischen Ausbildung und insbesondere in Bezug auf diese Arbeit stets mit Rat und Tat zur Seite stand. Frau Dr. Anna-Helena Albrecht danke ich für ihre wertvolle Hilfe auf den letzten Metern und ein großartiges Seminarwochenende im Landhaus Rothenberge. Gedankt...

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