Show Less

Telekommunikationsregulierung der nächsten Generation

Vorgaben für eine konsistente (Zugangs-)Regulierung von Next Generation Networks

Series:

Christian Hinz

Die (Zugangs-)Regulierung der nächsten Generation behandelt die sich im Zuge der Modernisierung der Telekommunikationsnetze durch Glasfaserrollout stellenden Regulierungsfragen. Obwohl die aktuell getätigten Investitionen grundsätzlich unter den Bedingungen liberalisierter Märkte erfolgen, ist sektorspezifische Regulierung nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG), die in ihrer Zielsetzung deutlich über diejenige des allgemeinen Kartellrechts hinausgeht, weiterhin für effektiven Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation unverzichtbar. Neben aus dem Unions- und Verfassungsrecht folgenden allgemeinen Grundsätzen der sektorspezifischen Regulierung werden insbesondere die Implikationen des Modernisierungsprozesses für die Regulierung dargestellt und konkrete Handlungsoptionen der Bundesnetzagentur analysiert.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

3. Gegenstand und Gang der Darstellung

Extract

Der Telekommunikationssektor1 ist von herausragender wirtschaftlicher Bedeu- tung.2 Ca. 62 Milliarden Euro werden jährlich in Deutschland durch Telekom- munikationsdienste erwirtschaftet3, längst nicht mehr (nur) mit klassischer Sprachtelefonie, sondern vorwiegend mit breitbandigen Internetdiensten und – zugängen.4 Weder die Existenz von Triple- oder Quadrupleplayangeboten5, noch die unterschiedlicher, konkurrierender Telekommunikationsanbieter nimmt heutzutage Wunder.6 Dass für diesen Zustand (im Wesentlichen) der Staat verantwortlich zeich- net(e) und auch heute noch Normierungs- und Regulierungsaufgaben im Bereich der Telekommunikation wahrnimmt, wird überwiegend nicht wahrgenommen.7 Durch das Verfassungs- wie auch das Gemeinschaftsrecht8 ist dem Staat aufge- geben, in der vormaligen Monopolwirtschaft Telekommunikation für Wettbe- werb und grundsätzlich im Wettbewerb erbrachte Mindestleistungen zu sorgen. 1 Telekommunikation wird im Folgenden entsprechend der Legaldefinition des § 3 I Nr. 22 TKG als der technische Vorgang des Aussendens, Übermittelns und Empfangens von Signalen mittels Telekommunikationsanlagen verstanden; vgl. zum Begriff der Te- lekommunikation sowie zu Abgrenzungsfragen Gersdorf, in: Beck’scher TKG- Kommentar, Einl. C, Rn. 6 ff; Der Begriff erfasst den Austausch von Informationen in der Form von Signalen durch Transport über eine gewisse Entfernung mit Hilfe von technischen Mitteln, nicht aber einzelne Inhalte, vgl. Wittern, in: Beck’scher TKG- Kommentar, § 3, Rn. 45. 2 BMWi, Breitbandstrategie der Bundesregierung, 2009, S. 5; BMWi, Benchmark Inter- nationale Telekommunikationsmärkte, S. 1; Waverman/u.a., Access Regulation and Inf- rastructure Investment in the Telecommunications Sector: An Empirical Investigation, S. 1. 3 Dialog Consult/VATM, Elfte gemeinsame Marktanalyse 2009, S. 4; Holzna- gel/Enaux/Nienhaus, Telekommunikationsrecht, S. 2, Rn. 3. 4 Zur flächendeckenden Verfügbarkeit der Breitbandanschl...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.