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Kooperations- und Beschleunigungsmechanismen im Vorabentscheidungsverfahren

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Michael Köber

Der Erfolg der europäischen Integrationsgemeinschaft ist zu einem ganz erheblichen Teil auch der Erfolg ihrer Gerichtsbarkeit. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat mit frühen wegweisenden Entscheidungen und mit einer von bemerkenswerter Konzeption, Kohärenz und Kontinuität geprägten Rechtsprechungspraxis entscheidend zur Entwicklung der europäischen Rechtsgemeinschaft beigetragen. Das Vorabentscheidungsverfahren wird als wichtigstes Verfahren innerhalb der europäischen Rechtsordnung beschrieben. Es stellt die Verbindung zu den nationalen Gerichten her und bildet eine Schnittstelle zwischen nationalem Recht und Unionsrecht, so dass gemeinsam Recht gesprochen wird. Nach anfänglichem Zögern ergeht mittlerweile die überwiegende Zahl der Entscheidungen des EuGH im Verfahren der Vorabentscheidung. Diese Arbeit betrachtet Kooperations- und Beschleunigungsmechanismen im Vorabentscheidungssystem. In welche Richtung entwickeln sich diese Mechanismen derzeit? Inwieweit können sie, auch zur gegenseitigen Ergänzung, zur Weiterentwicklung des Vorabentscheidungsverfahrens zusammengeführt werden? Kann eine stärkere Einbeziehung des nationalen Richters in das Verfahren vor dem EuGH erreicht werden, ohne dabei den erfolgreichen Charakter des Vorabentscheidungssystems grundlegend zu verändern?

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Einführung

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1 Einführung Ziel und Gang der Untersuchung Die Unionsgerichtsbarkeit kann voller Stolz auf eine mehr als fünfzigjährige Er- folgsgeschichte zurückblicken. Der Erfolg der europäischen Integrationsgemein- schaft ist zu einem ganz erheblichen Teil auch der Erfolg ihrer Gerichtsbarkeit. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat mit frühen wegweisenden Ent- scheidungen und mit einer von bemerkenswerter Konzeption, Kohärenz und Kontinuität geprägten Rechtsprechungspraxis entscheidend zur Entwicklung, Entfaltung und Behauptung der europäischen Rechtsgemeinschaft beigetragen.1 Die Akzeptanz der Rechtsprechung der Unionsgerichte hat von den nationalen Verfassungsgerichten und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte kontinuierlich zugenommen.2 Die Verfahren vor dem Gerichtshof, Gericht und den Fachgerichten haben sich dabei insgesamt bewährt.3 Das Vorabentscheidungsverfahren wird als das „Kronjuwel“ des unionalenen Rechtsschutzsystems,4 als wichtigstes Verfahren innerhalb der europäischen Rechtsordnung beschrieben.5 Es stellt die Verbindung zu den nationalen Gerich- ten her und bildet eine Schnittstelle zwischen nationalem Recht und Unions- recht. Der EuGH hebt besonders den „Geist der Zusammenarbeit“ zwischen den nationalen Gerichten und dem Gerichtshof hervor.6 Das BVerfG spricht von ei- nem „Kooperationsverhältnis“.7 Die Literatur sieht das Vorabentscheidungsver- fahren als ein „Instrument richterlicher Zusammenarbeit“8 mit einer nichthierar- chischen Beziehung des EuGH zu den nationalen Gerichten. Das Vorabentschei- dungsverfahren bewerkstelligt eine Verknüpfung der Entscheidungen des EuGH 1 Erinnert sei an das in seiner Bedeutung und Tragweite wohl einzigartige Urteil: EuGH, Slg. 1963, 1 - van Gend & Loos. 2 Vgl. z.B. BVerfGE 73, 339 - Solange II; BVerfGE 102, 147 - Bananenmarktordnung; EGMR,...

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