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Kooperations- und Beschleunigungsmechanismen im Vorabentscheidungsverfahren

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Michael Köber

Der Erfolg der europäischen Integrationsgemeinschaft ist zu einem ganz erheblichen Teil auch der Erfolg ihrer Gerichtsbarkeit. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat mit frühen wegweisenden Entscheidungen und mit einer von bemerkenswerter Konzeption, Kohärenz und Kontinuität geprägten Rechtsprechungspraxis entscheidend zur Entwicklung der europäischen Rechtsgemeinschaft beigetragen. Das Vorabentscheidungsverfahren wird als wichtigstes Verfahren innerhalb der europäischen Rechtsordnung beschrieben. Es stellt die Verbindung zu den nationalen Gerichten her und bildet eine Schnittstelle zwischen nationalem Recht und Unionsrecht, so dass gemeinsam Recht gesprochen wird. Nach anfänglichem Zögern ergeht mittlerweile die überwiegende Zahl der Entscheidungen des EuGH im Verfahren der Vorabentscheidung. Diese Arbeit betrachtet Kooperations- und Beschleunigungsmechanismen im Vorabentscheidungssystem. In welche Richtung entwickeln sich diese Mechanismen derzeit? Inwieweit können sie, auch zur gegenseitigen Ergänzung, zur Weiterentwicklung des Vorabentscheidungsverfahrens zusammengeführt werden? Kann eine stärkere Einbeziehung des nationalen Richters in das Verfahren vor dem EuGH erreicht werden, ohne dabei den erfolgreichen Charakter des Vorabentscheidungssystems grundlegend zu verändern?

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Kapitel II: Die Kooperation der Gerichte im Vorabentscheidungsverfahren und deren Absicherung

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A. Aufgabensicherung durch Interaktion mit den nationalen Gerichten Das System, das das Vorabentscheidungsverfahren aufbaut, wird gerne als eines der „gleichberechtigten Zusammenarbeit“500 mit einem „Dialog der Richter“501 bezeichnet, das die Entwicklung eines gemeinsamen europäischen Rechts zwi- schen den nunmehr 27 Mitgliedstaaten, mit unterschiedlichen Rechtstraditionen und Rechtskulturen, erst ermöglicht.502 Ein frontales Gegenüberstehen der Ge- richte soll gerade vermieden werden. Rechtsanwender müssen sich über ihr Recht informieren können, Fragen stellen, sich auf neue Konzepte einlassen und dies auch in ihre Rechtsordnungen einfügen. Dabei ist das System des richter- lichen Dialogs der Parteiherrschaft entzogen, da die Aufnahme des Dialogs aus- schließlich von der Beurteilung der Erheblichkeit und der Notwendigkeit der Vorlage durch das nationale Gericht abhängt.503 Die richterliche Zusammenar- beit zwischen EuGH und nationalen Gerichten ist kein Selbstzweck des Vorab- entscheidungsverfahrens, sondern ein Mittel, um dessen Funktionen zu erfüllen. I. Grundlagen des Kooperationsverhältnisses Die Zusammenarbeit der nationalen Gerichte mit dem EuGH basiert auf dem dualen Vollzug des Unionsrechts. Entweder werden die Unionshandlungen von den Unionsorganen selbst (direkter Vollzug) oder von den Behörden der Mit- gliedstaaten vollzogen (indirekter Vollzug).504 Der Regelfall ist der indirekte Vollzug von Unionsrecht, da die Union nicht über einen eigenen flächendecken- den Verwaltungsunterbau verfügt. Gegen den nationalen Vollzugsakt gewähren die nationalen Gerichte wiederum Rechtsschutz. Das Vorabentscheidungsver- fahren stellt dabei eine Arbeitshilfe für die nationalen Gerichte dar.505 Dem nati- onalen Richter kommt die aus Art. 4 Abs. 3 EUV folgende Aufgabe zu, die Ver-...

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