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Die Eigenverwaltung des Schuldners als Instrument zur Unternehmenssanierung im Insolvenzverfahren

Beitrag des ESUG zur Erhöhung der Bedeutung der Eigenverwaltung

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Jana Julia Hübler

Das Thema der Sanierung von Unternehmen ist einer der wichtigsten Diskussionspunkte im deutschen Insolvenzrecht. Die Arbeit untersucht speziell die Eigenverwaltung des Schuldners als ein Instrument zur Unternehmenssanierung in der Insolvenz. Kern der Untersuchung sind die gesetzlichen Neuregelungen der §§ 270ff. InsO, die zum 01.03.2012 mit dem «Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen» (ESUG) in Kraft getreten sind. Es wird erörtert, welche Hindernisse eine Anordnung der Eigenverwaltung bisher erschwert haben, ob diese Hindernisse durch das ESUG beseitigt bzw. ob die Sanierungschancen von Unternehmen tatsächlich begünstigt werden.

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Anhang: Synopse der wesentliche Änderungen der InsO durch das ESUG

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InsO a.F. InsO n.F. (geändert mWv 01.03.2012 durch das ESUG v. 07.12.2011, BGBl. I, S. 2582) § 270 Voraussetzungen (1) 1Der Schuldner ist berechtigt, unter der Aufsicht eines Sachwalters die Insolvenzmas- se zu verwalten und über sie zu verfügen, wenn das Insolvenzgericht in dem Beschluß über die Eröffnung des Insolvenzverfahrens die Eigenverwaltung anordnet. 2Für das Ver- fahren gelten die allgemeinen Vorschriften, soweit in diesem Teil nichts anderes bestimmt ist. (2) Die Anordnung setzt voraus, 1.daß sie vom Schuldner beantragt worden ist, 2.wenn der Eröffnungsantrag von einem Gläubiger gestellt worden ist, daß der Gläubi- ger dem Antrag des Schuldners zugestimmt hat und 3.daß nach den Umständen zu erwarten ist, daß die Anordnung nicht zu einer Verzöge- rung des Verfahrens oder zu sonstigen Nach- teilen für die Gläubiger führen wird. (3) 1Im Falle des Absatzes 1 wird anstelle des Insolvenzverwalters ein Sachwalter bestellt. 2Die Forderungen der Insolvenzgläubiger sind beim Sachwalter anzumelden. 3Die §§ 32 und 33 sind nicht anzuwenden. § 270 Voraussetzungen (1) 1Der Schuldner ist berechtigt, unter der Aufsicht eines Sachwalters die Insolvenzmas- se zu verwalten und über sie zu verfügen, wenn das Insolvenzgericht in dem Beschluß über die Eröffnung des Insolvenzverfahrens die Eigenverwaltung anordnet.2Für das Ver- fahren gelten die allgemeinen Vorschriften, soweit in diesem Teil nichts anderes bestimmt ist. (2) Die Anordnung setzt voraus, 1.daß sie vom Schuldner beantragt worden ist und 2.dass keine Umstände bekannt sind, die er- warten lassen, dass die Anordnung zu Nach-...

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