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Melodienschutz im Urheberrecht

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Cora Brunner

Der Melodienschutz, welcher in § 24 Abs. 2 UrhG als Ausnahmevorschrift gesetzlich ausgestaltet ist, besteht in fast unveränderter Fassung seit mehr als einem Jahrhundert. Die Konzeption des Urheberrechts hat sich seitdem jedoch grundlegend gewandelt, wie sich auch Musikkultur und Musikwirtschaft grundlegend verändert haben. Die Arbeit geht von einem historischen Ansatz aus, der weit vor die Kodifikation des Urheberrechts zurückgreift. Sie leitet weiter zu einer umfassenden Untersuchung der einschlägigen Rechtsprechung und entwickelt schließlich die Auslegung des absoluten Melodienschutzes unter Einbettung in die Konzeption des Urheberrechts. Dabei wird ein besonderer Schwerpunkt auf den Begriff der Melodie im Rechtssinne gelegt, wobei neue, maßgebliche Kriterien hergeleitet werden.

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Einleitung

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Musikkultur und Musikwirtschaft stehen vor der größten Herausforderung seit Erfindung des ersten Tonträgers. Diese Situation ist damals wie heute bedingt durch einen rasanten technischen Fortschritt. War es Anfang des 20. Jahrhun- derts die erstmalige Möglichkeit, musikalische Darbietungen körperlich festzu- halten – und somit einem weitaus größeren Benutzerkreis zugänglich zu machen –, so ist es ein Jahrhundert später die Digitalisierung der Musik. Sie stellt einen weiteren Schritt dar, das Ergebnis schöpferischer Tätigkeit von seiner Quelle, dem Urheber, zu lösen. Musik kann nun innerhalb von Sekunden ohne Informa- tionsverlust um die Welt geschickt werden oder in kleinste Elemente zerteilt und als Rohmaterial für neue Kompositionen verwendet werden. Mit preiswerten, hochentwickelten Programmen kann jeder musikalische Laie mit wenigen Maus- klicks ein Musikwerk derart verändern, dass es kaum wiedererkennbar ist. Dabei ist es einfach wie nie, musikalisch ansprechende Ergebnisse zu erzielen. Gerade im Laufe der letzten Jahre ist diese Technik sehr erschwinglich geworden und hat demzufolge in nahezu jede Art der privaten wie professionellen Musikver- wertung und -produktion Einzug gehalten. Die neuen technischen Möglichkeiten, Musik zu verändern und zu verwerten bringen viele juristische Probleme mit sich und stellen das urheberrechtliche Schutzsystem mit seinen über Jahrhunderte gewachsenen dogmatischen Grund- lagen in Frage. Denn dieses geht in seinen Grundfesten davon aus, dass künstle- rische Werke das Ergebnis eines aufwendigen Prozesses schöpferisch-indivi- dueller Tätigkeit sind. Die Realität der Musikwirtschaft sieht anders aus, Kunst gewinnt hier ihr größtes marktwirtschaftliches Potential aus...

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