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Der Amtsbesitz des Insolvenzverwalters

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Fabian Vielsäcker

Diese Arbeit beleuchtet sowohl praktische wie auch dogmatische Fragen im Zusammenhang mit der Inbesitznahme von Massegegenständen durch den Insolvenzverwalter. Die Untersuchung erfolgt dabei in erster Linie vor dem Hintergrund der Pflicht des Verwalters aus § 148 Abs. 1 InsO, das Vermögen des Schuldners sofort nach Verfahrenseröffnung in Besitz und Verwaltung zu nehmen. Die Arbeit begnügt sich dabei nicht alleine mit der Suche nach den Anforderungen, die an die Erfüllung der Pflicht zur Inbesitznahme zu stellen sind. Vielmehr überprüft sie vor dem Hintergrund insolvenzverfahrensspezifischer Fragestellungen ob, wann und wie ein Insolvenzverwalter Besitz an Massegegenständen erwirbt und welche konkreten besitzrechtlichen Folgen hieraus resultieren.

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Teil IV - Besitzrechtliche Konsequenzen des Amtsbesitzes

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Unabhängig davon, wann und auf welche Weise sich der Erwerb des Amtsbesit- zes des Insolvenzverwalters an den Massegegenständen vollzieht, stellen sich anlehnend an die Tatsache, dass ein solcher Erwerb in der Person des Insolvenz- verwalters stattfindet,501 zahlreiche besitzrechtliche Fragen. Dabei geht es etwa um das Besitzverhältnis des Insolvenzverwalters zum Schuldner nach einem Besitzübergang auf den Verwalter und um besitzrechtli- che Probleme im Zusammenhang mit einem Wechsel in der Person des Insol- venzverwalters. Außerdem wird der Frage nachgegangen, inwieweit an diesen Amtsbesitz des Insolvenzverwalters überhaupt Besitzschutzansprüche anknüp- fen (können). Wie sich zeigen wird, können sachgerechte Lösungen stets nur durch die Ge- genüberstellung zivilrechtlicher Besitzregeln und insolvenzrechtlicher Verfah- rensgrundsätze gefunden werden. 1. Das Besitzverhältnis zum Schuldner 1.1 Mittelbarer Eigenbesitz des Schuldners Die h.M., die allerdings für die Amtsbesitzbegründung eine aktive Handlung voraussetzt,502 wertet die besitzrechtliche Position des Schuldners nach der Be- sitzergreifung durch den Insolvenzverwalter als mittelbaren (Eigen)Besitz.503 Zu überlegen ist, ob dies ein besitzrechtlich zwingendes Ergebnis aus dem Ver- hältnis des Verwalters zum Schuldner ist oder, ob in Folge einer doch existie- renden Eigenart des Amtsbesitzes des Insolvenzverwalters etwas anderes gelten muss. 501 Siehe zu den besitzrechtlichen Unterschieden der Theorien zur Rechtsnatur des Insolvenz- verwalters ausführlich oben, Teil II, Ziff. 3 ff. 502 Vgl. ausführlich zur Frage der Art und Weise des Besitzerwerbes oben in Teil III. 503 Lorenz, in Erman, BGB, 12. Aufl. 2008, § 868, Rn. 1, 36; Joost,...

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