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Die Praxis der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche nach dem New Yorker Abkommen vom 10. Juni 1958 in der Republik Singapur

Eine rechtsvergleichende Analyse gegenüber der international herrschenden Auslegung des Abkommens

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Marian Norbert Majer

Das New Yorker Abkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche vom 10. Juni 1958 zählt zu den erfolgreichsten transnationalen Rechtsinstrumenten im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr. Dennoch wird die sich daraus ergebende Anerkennungs- und Vollstreckungsgarantie in den 146 Vertragsstaaten teils unterschiedlich «schiedsfreundlich» interpretiert. Nach ausführlicher Darlegung des aktuellen internationalen Meinungsstandes zur Auslegung des Abkommens vergleicht der Autor diesen mit der Anwendung des Abkommens in der Republik Singapur. Einem Stadtstaat, der trotz seiner geringen Größe nicht nur auf dem Gebiet der Schiedsgerichtsbarkeit zu den «Top Global Playern» zu zählen ist und im Ergebnis dem UN-Abkommen vorbildlich die bestmögliche Geltung verschafft.

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Kapitel 4: Abschließende Betrachtung

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I. Gesamtzusammenfassung Seit dem Bestehen der Menschheit bildete die faire und effiziente Beilegung von Rechtsstreitigkeiten eine wichtige Säule des geordneten Zusammenlebens von Rechtssubjekten. Die damit verbundenen Herausforderungen sind heutzutage größer denn je zuvor. Das Zeitalter der Globalisierung, geprägt durch eine zunehmende politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Integration und die damit verbundenen scheinbar grenzenlosen Güter- und Personenströme bringt die unterschiedlichsten Rechtssubjekte aus allen Ecken der Welt zusammen. Das Zeitalter der Kommunikation und Mobilität katalysiert diese Entwicklungen und führt nicht nur zu einer Multiplikation der zuvor genannten Strömungen, sondern vergrößert auch die Herausforderungen, die in diesem Zusammenhang zu bewältigen sind. Zwangsläufig steigt damit auch das Konfliktpotenzial und die damit verbundenen, teils unterschiedlichen und rechtshistorisch geprägten Erwartungen, die an eine faire und effiziente Streitbeilegung zu stellen sind. Eine der ältesten Formen der zivilisierten Streitbeilegung, die Schieds- gerichtsbarkeit, die aufgrund ihrer besonderen Flexibilität bereits mehrfach in der Rechtsgeschichte der Menschheit auf sich aufmerksam gemacht hat, bietet insbesondere im grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehr ein praktikables Verfahren zur Lösung dieser komplexen Konfliktsituationen. Entsprechend wird davon ausgegangen, dass heutzutage ca. 80 – 90 % aller grenzüberschreitenden Wirtschaftsverträge eine Schiedsvereinbarung enthalten. Das Herzstück des Erfolgs und der Funktionsfähigkeit der Schieds- gerichtsbarkeit bildet der teils schwierig zu tarierende Balanceakt zwischen der Privatautonomie der Schiedsparteien und den Förderungs- und Aufsichts- pflichten der staatlichen Gerichte. Fundamental geprägt wurde dieses Verhältnis von dem UN-Abkommen vom 10. Juni 1958, welches mit aktuell 146 Vertrags- staaten...

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