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Früchte und Nutzungen

Eine dogmenhistorische Untersuchung zur privatrechtlichen Erfassung von Vermögenserträgen

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Sérgio Fernandes Fortunato

Zu den zentralen Aufgaben einer Privatrechtsordnung gehört es, verbindliche Regeln über die Zuordnung und Verteilung von Rechts- und Wirtschaftserträgen zu treffen. Das Bürgerliche Gesetzbuch kommt dieser Aufgabe durch die Legaldefinitionen in §§ 99, 100 BGB nach. Zugleich erfolgte mit diesen Vorschriften auch das vorläufige Ende einer sehr kontrovers geführten Debatte zum römisch-gemeinen Recht. Diese Beobachtung nimmt die Untersuchung zum Anlass, die Entwicklung des Fruchtrechts seit dem Gemeinen Recht des 19. Jahrhunderts bis zum heutigen Fruchtbegriff nachzuzeichnen. Hierbei zeigt die Arbeit auf, dass die Debatte zum römischen Begriff der ‘fructus’ zum Teil bis in das heutige Recht hineinwirkt. Deutliche Konsequenzen sind nicht bloß im Rahmen der Legaldefinitionen anzutreffen, sondern finden sich in allen Bereichen der dinglichen und obligatorischen Fruchtverteilung.

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3. Kapitel: Die Schaffung des Frucht- und Nutzungsbegriffs des BGB

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I. Der Vorentwurf zum Sachenrecht von 1880 In die konkrete Arbeit der Gesetzgebungskommission für das Bürgerliche Ge- setzbuch388 gelangten die wissenschaftlichen Theorien des 19. Jahrhunderts über den TE-SachR, der der 1. Kommission im August 1880 als dritter Entwurf nach dem TE-ErbR und TE-FamR von seinem Bearbeiter Reinhold Johow zur Bera- tung eingereicht wurde.389 Es handelt sich zu diesem Zeitpunkt also um eine Ar- beit, die noch ohne speziellen Bezug zu dem auch für das Fruchtrecht praktisch sehr bedeutsamen Schuldrecht und zum späteren Allgemeinen Teil erfolgte. Erst bei den Beratungen zu diesem Entwurf, die in dem Zeitraum vom 11. Februar 1884 bis zum 17. März 1885 stattgefunden haben, konnten entsprechende Ver- bindungslinien hergestellt werden. Da der TE-SachR in seiner vorgelegten Form bereits das Ergebnis von mannigfachen Beratungen der 1. Kommission ist, bein- haltet er dennoch Grundentscheidungen, die von der gesamten Kommission sanktioniert und damit maßgebend auch für die spätere Gesetzesfassung wurden und auf die es nun einzugehen gilt. 1. Begrenzung des Anwendungsbereichs und Entscheidung für einen engen Fruchtbegriff Der Vorentwurf zum Sachenrecht enthält eine eigenständige Fruchtdefinition in den §§ 20, 21 TE-SachR. Obwohl sich der Redaktor für das Sachenrecht, Rein- hold Johow, der funktionalen Breite des Fruchtrechts in der pandektenwissen- schaftlichen Diskussion bewusst ist, entscheidet er sich von vornherein für einen beschränkten Anwendungsbereich der Legaldefinition. Ganz im Sinne der de lege ferenda geübten Kritik von Bekker oder Rudhart, soll der Begriff der Früchte ausschließlich f...

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