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Drag-Along Right

Wirtschaftliche Interessen, rechtliche Grenzen und Gestaltung von Mitverkaufsverpflichtungen in der GmbH

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Christoph Lintz

Das Drag along-Recht ist ein aus den USA stammendes Recht, mit dem Gesellschafter gezwungen werden können, ihre Geschäftsanteile auf Verlangen an einen Dritten zu übertragen. Neben dem ursprünglichen Anwendungsfall der Eigenkapitalfinanzierung findet es nunmehr auch in Familien- und Mittelstandsunternehmen Anwendung, um die Unternehmensnachfolge und Mitarbeiterbeteiligungen zu regeln. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit solcher «Mitverkaufsverpflichtungen» mit dem deutschen Recht in ihrem jeweiligen Anwendungsfall und zeigt Grenzen ihres Inhalts und ihrer Ausübung auf. Für die in der Praxis bedeutsame Vertragsgestaltung enthält die Arbeit Gestaltungsvorschläge und ein Prüfungsschema, mit dem für den Einzelfall eine geeignete Drag along-Klausel entworfen werden kann.

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Einführung

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I. Gegenstand und Anlass der Untersuchung Was hat bzw. hatte der Computerhersteller „Apple“ mit dem Thema „Drag-Along Right: Wirtschaftliche Interessen, rechtliche Grenzen und Gestaltung von Mit- verkaufsverpflichtungen in der GmbH“ zu tun? Die Antwort ist: „Venture Capi- tal“. Steve Jobs, geboren am 24.02.1955, gestorben am 05.11.2011, lebte den „Ame- rikanischen Traum“, vom „Garagentüfftler“ zu einem der reichsten Menschen der Welt. Am 01.04.1976 gründete er zusammen mit Steve Wozniak und Roland Wayne in einer Garage in Cupertino, einem Ort im Sillicon Valley, Kalifornien, die „Apple Computer Company“, wo er Computerplatinen entwickelte. Da es zu Beginn an dem notwendigen Kapital mangelte, um das erste Projekt „Apple I“ zu finanzieren, verkauften Wozniak seinen elektronischen Taschenrechner für 500 Dollar und Jobs seinen Volkswagen-Bus für letztlich 500 Dollar.1 Nach einem ersten Erfolg des „Apple I“ stand die Vermarktung des inzwischen entwickelten „Apple II“2 an. Jobs war ein Computertalent, von Werbung und Vertrieb hatte er allerdings keine Ahnung – was ihm selbst auch bewusst war. Nach hartnä- ckigen, wochenlangen Telefonanrufen bei der damals renomiertesten Werbe- agentur, die auch schon „Intel“ betreute, konnte Jobs diese für sein Unternehmen gewinnen, das immer noch in der Garage seinen Sitz hatte. Die Werbeagentur entschied, Werbeanzeigen zu schalten, die die „ganze Nation“, insbesondere Männer erreichen, die überwiegend die Computer kauften.3 Man entschied sich für den „Playboy“. Den Gründern war klar, dass es diesmal nicht mehr ausreich- te, irgendwelche persönlichen Gegenstände zu verkaufen, um sich an dem stetig wachsenden Markt durchzusetzen...

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