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Strafrechtliche Gesetzlichkeit als Prinzip?

Eine Untersuchung über das Spannungsverhältnis zwischen positivrechtlichen und erkenntnistheoretischen Grundlagen strafrechtlicher Gesetzlichkeit

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Damir Böhm

«Freiheit bedeutet, von nichts anderem abhängig zu sein als von den Gesetzen.» Dieser Satz Voltaires ist Leitgedanke dieser Untersuchung über historische und aktuelle Schwierigkeiten bei der Umsetzung des strafrechtlichen Gesetzlichkeitsprinzips. Das strafrechtliche Gesetzlichkeitsprinzip ist verfassungsrechtlich in Art. 103 Abs. 2 GG verankert. Es beinhaltet Gebote und Verbote an den Gesetzgeber und den Gesetzesanwender, um die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger zu wahren. Diese althergebrachten Grundsätze stoßen aktuell mehr denn je an Grenzen: Gesellschaftliche Konflikte, politisch motivierte Gesetzgebungen und supranationale Konstellationen führen zu einer Relativierung dieses verfassungsrechtlichen Grundsatzes. Daher müssen sich insbesondere alle Rechtsanwender immer wieder die Frage nach der Bedeutung und dem Kern strafrechtlicher Gesetzlichkeit stellen. Kann zudem dieser Grundsatz erkenntnistheoretisch als absolut geltendes Prinzip gedacht und in der Strafrechtspraxis umgesetzt werden? Neben der Darstellung der Konfliktsituationen soll diese Arbeit einen eigenen Lösungsansatz liefern, um strafrechtliche Gesetzlichkeit konsequent als Prinzip umzusetzen. Hierfür wird die Bedeutung des strafrechtlichen Gesetzlichkeitsprinzips etymologisch, historisch und philosophisch untersucht. Die Arbeit verbindet schließlich die verschiedenen Untersuchungsansätze und arbeitet neue Erkenntnisse und Handhabungsmöglichkeiten zwischen praktischen Bedürfnissen und absoluten Grundsätzen heraus.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2012/2013 von der Rechtswis- senschaftlichen Fakultät der Universität Bielefeld als Dissertation angenommen. Die Ergebnisse dieser Arbeit resultieren aus den Erkenntnissen, die ich wäh- rend meiner Arbeit als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Straf- recht, Strafverfahrensrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Bielefeld sowie während meiner Anwaltsstation im Vorbereitungsdienst mit dem Schwer- punkt in der Strafverteidigung gewinnen konnte. Mein großer Dank gilt meiner Doktormutter, Frau Prof.´in Regina Harzer, die die Anregung zu diesem Thema gab und die Fertigstellung der Arbeit in vielfäl- tiger Weise gefördert hat. Ferner darf ich sagen, dass ich von ihr die Grundlage für mein juristisches Ich erhalten habe. Bedanken möchte ich mich auch bei Herrn Prof. Dr. Andreas Ransiek für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens sowie bei Herrn Prof. Dr. Fritz Jost, der freundlicherweise den Vorsitz in der mündlichen Prüfung übernommen hat. Ich danke meiner lieben Ehefrau Lena für ihre herzliche Unterstützung und Liebe. Sie hat durch ihr großes Verständnis und ihre kraftgebenden Ermunterun- gen zur Fertigstellung der Arbeit beigetragen. Bei meinen Freunden Thomas Ot- taviano und Denis Brockmann bedanke ich mich für die umfassenden Korrektur- hilfen und Hinweise in sprachlicher und technischer Hinsicht. Besonders herzlicher Dank gebührt meinen Eltern. Ihre uneingeschränkte Förderung meiner Ausbildung und ihre liebevolle Unterstützung hat die Anferti- gung der vorliegenden Arbeit erst ermöglicht. Bielefeld im April 2013 Damir Böhm

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