Show Less

Strafrechtliche Gesetzlichkeit als Prinzip?

Eine Untersuchung über das Spannungsverhältnis zwischen positivrechtlichen und erkenntnistheoretischen Grundlagen strafrechtlicher Gesetzlichkeit

Series:

Damir Böhm

«Freiheit bedeutet, von nichts anderem abhängig zu sein als von den Gesetzen.» Dieser Satz Voltaires ist Leitgedanke dieser Untersuchung über historische und aktuelle Schwierigkeiten bei der Umsetzung des strafrechtlichen Gesetzlichkeitsprinzips. Das strafrechtliche Gesetzlichkeitsprinzip ist verfassungsrechtlich in Art. 103 Abs. 2 GG verankert. Es beinhaltet Gebote und Verbote an den Gesetzgeber und den Gesetzesanwender, um die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger zu wahren. Diese althergebrachten Grundsätze stoßen aktuell mehr denn je an Grenzen: Gesellschaftliche Konflikte, politisch motivierte Gesetzgebungen und supranationale Konstellationen führen zu einer Relativierung dieses verfassungsrechtlichen Grundsatzes. Daher müssen sich insbesondere alle Rechtsanwender immer wieder die Frage nach der Bedeutung und dem Kern strafrechtlicher Gesetzlichkeit stellen. Kann zudem dieser Grundsatz erkenntnistheoretisch als absolut geltendes Prinzip gedacht und in der Strafrechtspraxis umgesetzt werden? Neben der Darstellung der Konfliktsituationen soll diese Arbeit einen eigenen Lösungsansatz liefern, um strafrechtliche Gesetzlichkeit konsequent als Prinzip umzusetzen. Hierfür wird die Bedeutung des strafrechtlichen Gesetzlichkeitsprinzips etymologisch, historisch und philosophisch untersucht. Die Arbeit verbindet schließlich die verschiedenen Untersuchungsansätze und arbeitet neue Erkenntnisse und Handhabungsmöglichkeiten zwischen praktischen Bedürfnissen und absoluten Grundsätzen heraus.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Viertes Kapitel: Zusammenführung von These und Antithese - Synthese

Extract

225 Viertes Kapitel: Zusammenführung von These und Antithese -Synthese A. Ziel der Zusammenführung Der Vergleich der beiden unterschiedlichen Begründungen dient der Feststellung der Unterschiede und Gemeinsamkeiten. Gerade in den Unterschieden sollen die jeweiligen Geltungsgrenzen der genannten Synthese aufgezeigt werden. Will man die positivrechtliche Herleitung als die praktische Seite und die überpositive als theoretische Forderung bezeichnen, so ist es gleichsam die Darstellung des Verhältnisses von Theorie und Praxis. Die positivrechtliche Regelung strafrecht- licher Gesetzlichkeit findet ihren Mangel in den Vorgaben ihres unbedingten Verständnisses. Umgekehrt stößt das Prinzip strafrechtlicher Gesetzlichkeit im erkenntnistheoretischen Sinn durch die positivrechtlichen Regelungen949, quasi durch die Bedingungen der Materie, an faktische Grenzen. Im Folgenden gilt es, diese Seiten desselben Gegenstandes zu vergleichen. Dies ist die Bildung einer Synthese. B. Unterschiede, Kollisionen und Problemfelder Es seien zunächst die Unterschiede dargestellt. Auf der empirischen Seite befin- det sich eine Anordnung strafrechtlicher Gesetzlichkeit, welche über Jahrhun- derte geformt wurde, um schließlich eine relativ konkrete Form im positiven deutschen Recht zu erlangen. Auf derselben Seite befinden sich die alltäglichen strafrechtlichen Probleme der Lebenswirklichkeit. Dies ist der Konflikt zwischen der gesellschaftlichen Ordnung, die ein Zusammenleben bedingt und ermöglicht. Im Rahmen dieser Ordnung soll sich jede Person frei entfalten können, ohne die subjektiven Interessen anderer Personen zu verletzen. Diese positivrechtliche Ordnung sieht primär die Ordnung zwischen den Personen einer Gemeinschaft. 949 Mit den positivrechtlichen Regelungen ist zweierlei gemeint. Zum einen ist dies die konkrete Umsetzung des Gesetzlichkeitsprinzips in einem (Straf-) Rechtssystem. Zum...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.