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Gesundheitsbezogene Angaben nach der Health-Claims-Verordnung

Zu den Anforderungen an den wissenschaftlichen Nachweis

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Irina Grgic

Die Arbeit untersucht die Anforderungen an den wissenschaftlichen Nachweis von gesundheitsbezogenen Angaben der sogenannten Health-Claims-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1924/2006). Es wird unter anderem im Wege der klassischen Auslegung erarbeitet, welche Voraussetzungen die Verordnung an den Nachweis stellt. Untersuchungsgegenstand sind auch mittlerweile ergangene Gutachten der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und bereits existierende Auslegungsvorschläge zur Frage der Anforderungen an den wissenschaftlichen Nachweis. Der Rechtsvergleich mit anderen Rechtsgebieten und Ländern zeigt, dass die Anforderungen des europäischen Gesetzgebers an den wissenschaftlichen Nachweis über das erforderliche Maß hinausgehen und stattdessen alternative, aber ebenso geeignete Maßnahmen möglich sind.

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2. Teil: Die Health-Claims-VO

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A. Begrifflichkeiten Ausgangspunkt für die gesamte Untersuchung muss zunächst eine eingehende Begriffsbestimmung sein. Dabei werden zwei Begriffe eine zentrale Rolle spielen: der Lebensmittel- begriff und der Begriff der gesundheitsbezogenen Angabe oder auch Health Claim. I. Der Lebensmittelbegriff Innerhalb des Lebensmittelrechts ist der Begriff des Lebensmittels naturgemäß der Zentralbegriff schlechthin.27 Mit Health Claims selbst können dabei alle Ar- ten von Lebensmitteln beworben werden.28 So vielfältig wie die Health Claims sind auch die Lebensmittelkategorien, die sie bewerben. Zu unterscheiden sind dabei fünf Hauptkategorien. 1. Herkömmliche Lebensmittel Lange Zeit existierte in der europäischen Staatengemeinschaft keine verbindli- che Definition für den Begriff des Lebensmittels. Das europäische Lebensmittel- recht war vielmehr von unzähligen Detailregelungen gekennzeichnet, denen es an Basisregelungen und insbesondere an Basisdefinitionen fehlte.29 Erst mit dem Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr.178/2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Eu- ropäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfah- ren zur Lebensmittelsicherheit30 legte die Gemeinschaft in Art.2 einen verbind- 27 Köhler, ZLR 2001, S.191, 199. 28 Meyer, Health Claims in Europa und den USA, S.28. 29 Köhler, GRUR 2002, S.844. 30 ABl. Nr. L 31 S.1. Folgend nur noch Basis-VO. Die Basis-VO ist eines der Resultate einer neuen Vorgehensweise der Europäischen Kommission, die mit ihrem am 12. Ja- nuar 2000 veröffentlichten Weißbuch zur Lebensmittelsicherheit (White Paper on Food Safety, SANCO/3578/99, erhältlich unter http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/ LexUriServ.do?uri=COM:1999:0719:FIN:...

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