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Windenergie – Ausbau und Repowering in der Stadt- und Regionalplanung

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Edited By Stephan Mitschang

Dem Ausbau der Windenergie kommt eine entscheidende Rolle bei der deutschen Energiewende zu. Aufgabe der Raumordnung und der Bauleitplanung ist es dabei, eine Steuerung der Windenergieanlagen im Sinne einer nachhaltigen Raumentwicklung vorzunehmen. Hierbei ergeben sich vielfältige Fragestellungen für die Planungspraxis, welche z. B. die unterschiedlichen Steuerungsbefugnisse auf den Planungsebenen, die zur Anwendung kommenden Steuerungsmodelle, die Abschichtung zwischen den Planungs- und Genehmigungsverfahren, das Repowering, die Auswirkungen von Zielen der Raumordnung auf bestehende und in Aufstellung befindliche Bauleitpläne sowie nicht zuletzt den Bereich des Immissions- und Naturschutzes betreffen. Diese Fragen bildeten den Rahmen für eine wissenschaftliche Fachtagung an der Technischen Universität Berlin am 17. und 18. September 2012. Der Tagungsband dokumentiert die vorgestellten und diskutierten Möglichkeiten und Anforderungen der räumlichen Planung von Windenergieanlagen. Er bietet damit eine wichtige Praxishilfe.

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Abschichtung zwischen Planungs- und Genehmigungsverfahren: Olaf Reidt

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59 Abschichtung zwischen Planungs- und Genehmigungs- verfahren Olaf Reidt Zwischen Planungs- und Genehmigungsverfahren können Prüfungsgegenstände, die auf den jeweiligen Ebenen zu prüfen sind, abgeschichtet werden. Auf diese Weise können erhebliche Verfahrenserleichterungen erreicht werden. Im Folgen- den sollen zunächst der Begriff der Abschichtung sowie deren Sinn und Zweck nä- her beleuchtet werden. Sodann werden die konkreten Möglichkeiten der Abschich- tung im Zusammenhang mit der Genehmigung von Windenergieanlagen im Au- ßenbereich dargestellt. Abschließend werden die verschiedenen Grenzen aufge- zeigt, die der Möglichkeit einer Abschichtung entgegenstehen können. I. Begriff der Abschichtung Unter Abschichtung wird die Übertragung eines Prüfungsgegenstandes auf eine andere Planungs- bzw. Zulassungsebene verstanden. Die Abschichtung ist ein Ver- fahrenselement zur effizienten und praktikablen Durchführung von Planungs- und Zulassungsverfahren.1 Sie kommt in Betracht, wenn auf zwei nacheinander geschal- teten Prüfungsebenen zumindest teilweise inhaltsgleiche Prüfungsgegenstände auf- treten. Dabei kann eine Abschichtung grundsätzlich in beide Richtungen erfolgen.2 Einerseits können Einzelfragen in einem Planaufstellungsverfahren ausgeklammert und einem späteren Genehmigungsverfahren überlassen werden (Konflikttransfer). Andererseits können Ergebnisse aus vorgelagerten Planungsverfahren in nachfol- gende Genehmigungsverfahren übernommen werden. Der Sinn und Zweck von Abschichtungen liegt vor allem in der Vermeidung von Doppelprüfungen. Durch eine frühzeitige Prüfung auf vorgelagerten Ebenen oder durch die Verlagerung auf spätere Ebenen können Verfahrensbeschleunigungen und -entlastungen erreicht werden.3 Die Prüfung kann und soll dort erfolgen, wo sie am zweckmäßigsten durchzuführen ist.4 Bei der Zulassung von Windenergieanlagen im...

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