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Über die Notwendigkeit des warenzeichenmäßigen und markenmäßigen Gebrauchs

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Sascha Viole

Die Arbeit untersucht die Notwendigkeit des sogenannten warenzeichen- und markenmäßigen Gebrauchs im Zeichenrecht. Zunächst geht der Autor der Entstehung und Rechtfertigung des Tatbestandsmerkmals in der einschlägigen Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur seit dem 19. Jahrhundert nach. Die Rechtsprechung und Literatur wird kritisch analysiert und auf ihre Treue zum Gesetz überprüft. Bei der Rechtsprechung unter Geltung des Markengesetzes wird außerdem eine europarechtskonforme Auslegung angewendet. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass sich die Notwendigkeit dieses Tatbestandsmerkmals nicht aus dem Wortlaut, der Historie, der Systematik und dem Sinn und Zweck der untersuchten Normen ergibt. Es wird aufgezeigt, dass sich über alternative Lösungsmodelle ebenfalls gut vertretbare Ergebnisse erzielen lassen.

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Teil 1: Historischer Abriss der Gesetzgebung zum Warenzeichen- und Markenrecht

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Um ein besseres Verständnis für die zu behandelnden Einzelproblematiken zu schaffen, soll zunächst ein eher allgemein gehaltener Abriss zum Warenzeichen- und Markenrecht in Deutschland erfolgen.11 A. Die Rechtslage vor dem Markenschutzgesetz von 1874 1. Die Ursprünge des Warenzeichen- und Markenrechts in Deutschland Seine Ursprünge hat das Warenzeichenrecht im deutschsprachigen Raum in der altdeutschen Hausmarke.12 Im Mittelalter äußerte es sich in den alten Stadt- und Zunftzeichen.13 Der Rechtschutz der Marke war hierbei zivil- und strafrechtlich gesichert.14 Zeichenregister finden sich zum Beispiel in Danzig 1420 und Frank- furt am Main 1556.15 2. Die einzelstaatlichen Regelungen Ein einheitliches Warenzeichen- oder Markenrecht gab es aufgrund der territo- rialen Zersplitterung der verschiedenen deutschen Einzelstaaten bis zur Reichs- gründung und dem Gesetz über den Markenschutz von 1874 nicht.16 Lediglich 11 Die folgenden Ausführungen (A.-D.) stellen in erster Linie eine Zusammenfassung der Werke und Erkenntnisse von Elmar Wadle dar und erheben keinen Anspruch neue wissenschaftliche Erkenntnisse zu enthalten. 12 Busse, Warenzeichengesetz, 5. Aufl., Einf. Rn. 5. 13 Busse, Warenzeichengesetz, 5. Aufl., Einf. Rn. 5. 14 Leitherer, MA 1956, 685. 15 Leitherer, MA 1956, 685. 16 Busse, Warenzeichengesetz, 5. Aufl., Einf. Rn. 7. 10 im Reichstrafgesetzbuch von 1870/71 gab es im Bereich des Strafrechts eine bereits einige Jahre vor dem Gesetz über den Markenschutz existierende reichs- einheitliche Sanktionierung von Markenmissbrauch.17 Ansonsten gab es bis zum Gesetz über den Markenschutz einzelstaatliche Regelungen, von denen hier nur die wichtigsten genannt werden sollen. a) Die gesetzlichen Regelungen in Preußen Die Regelungen zum...

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