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Über die Notwendigkeit des warenzeichenmäßigen und markenmäßigen Gebrauchs

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Sascha Viole

Die Arbeit untersucht die Notwendigkeit des sogenannten warenzeichen- und markenmäßigen Gebrauchs im Zeichenrecht. Zunächst geht der Autor der Entstehung und Rechtfertigung des Tatbestandsmerkmals in der einschlägigen Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur seit dem 19. Jahrhundert nach. Die Rechtsprechung und Literatur wird kritisch analysiert und auf ihre Treue zum Gesetz überprüft. Bei der Rechtsprechung unter Geltung des Markengesetzes wird außerdem eine europarechtskonforme Auslegung angewendet. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass sich die Notwendigkeit dieses Tatbestandsmerkmals nicht aus dem Wortlaut, der Historie, der Systematik und dem Sinn und Zweck der untersuchten Normen ergibt. Es wird aufgezeigt, dass sich über alternative Lösungsmodelle ebenfalls gut vertretbare Ergebnisse erzielen lassen.

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Teil 2

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A. Die reichsgerichtliche Rechtsprechung zum warenzeichenmäßigen Gebrauch unter Geltung des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen von 1894 1. Einführung des Merkmals warenzeichenmäßiger Gebrauch durch das Reichsgericht a) Das Urteil des Reichsgerichts vom 12. Juli 1901 Das Merkmal des warenzeichenmäßigen Gebrauchs, mit dem der Schutzbereich konkretisiert wird, wird in dem Gesetzeswortlaut des WBzG von 1894 nicht erwähnt. Erstmalig thematisierte das Reichsgericht durch den zweiten Zivilsenat in seinem Urteil vom 12. Juli 1901, Aktenzeichen II 186/01,79 unter Geltung des WBzG dieses Merkmal zur Frage einer Rechtsverletzung der durch § 12 WBzG gewährten Rechte. Das Reichsgericht hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Vorausset- zungen bei der Konkurrenz eines Wortzeichens mit einem aus dem gleichen Wort und einem Bild bestehenden Kombinationszeichen, § 12 WBzG gegen den Inhaber des Kombinationszeichens Anwendung findet.80 Weiterhin musste es sich mit der Frage beschäftigen, ob sich gegenüber dem Wortzeichen der Schutz aus dem Kombinationszeichen auch auf den Gebrauch einzelner Bestandteile desselben oder einer Kombination der Klanglaute des im Zeichen enthaltenen Wortes und des Wortes, das dem im Zeichen enthaltenen Bild entspricht, er- streckt. Zu klären war die Frage, ob die durch die Eintragung der Wortmarke Valvoline für Schmieröle in die Zeichenrolle der Klägerin im Rahmen des § 12 WBzG an dem Zeichen zustehenden Rechte durch das Verhalten der Beklagten 79 RG RGZ 49, 52. Im Folgenden wird der im Rahmen dieser Arbeit wesentliche Sachverhalt und die wesentlichen Entscheidungsgründe zusammengefasst. 80 RG RGZ 49, 52 (53) ff. 26...

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