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Die Änderungskündigung im Lichte des Verhältnismäßigkeitsprinzips

Tatsächliches Potential und rechtliche Grenzen

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Martin Kalf

Die Untersuchung behandelt die Änderungskündigung im Arbeitsrecht. Nach der Darstellung der wesentlichen Grundzüge des Rechtsinstituts folgt die dogmatische Grundlegung des Verhältnismäßigkeitsprinzips, das im Kündigungsschutzrecht besondere Bedeutung erlangt. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip ist der hinter den wesentlichen Rechtsproblemen der Änderungskündigung stehende Rechtsgrundsatz. Dieser bestimmt die Frage des Maßstabs bei der Rechtmäßigkeitsüberprüfung, die Sozialauswahl bei der betriebsbedingten Änderungskündigung, die Reichweite des Vorrangs der Änderungs- vor der Beendigungskündigung und schließlich das viel diskutierte Problem der sogenannten überflüssigen Änderungskündigung. Diesen Problemen widmet sich die Untersuchung unter Anknüpfung an das Verhältnismäßigkeitsprinzip.

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Die Änderungskündigung im Lichte des Verhältnismäßigkeitsprinzips Bonner Schriften zum deutschen und europäischen Recht der Arbeit und der Sozialen Sicherheit Herausgegeben von Gregor Thüsing und Raimund Waltermann Band 14 Martin Kalf Die Änderungskündigung im Lichte des Verhältnismäßigkeitsprinzips Tatsächliches Potential und rechtliche Grenzen Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Bonn, Univ., Diss., 2013 Umschlaggestaltung: © Olaf Glöckler, Atelier Platen, Friedberg D 5 ISSN 1865-617X ISBN 978-3-631-64353-2 (Print) E-ISBN 978-3-653-03423-3 (E-Book) DOI 10.3726/978-3-653-03423-3 © Peter Lang GmbH Internationaler Verlag der Wissenschaften Frankfurt am Main 2013 Alle Rechte vorbehalten. PL Academic Research ist ein Imprint der Peter Lang GmbH. Peter Lang – Frankfurt am Main · Bern · Bruxelles · New York · Oxford · Warszawa · Wien Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. www.peterlang.de 5 Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2013 von der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelms Universi- tät Bonn als Dissertation angenommen. Das Schreiben einer Doktorarbeit ist immer auch eine Belastungsprobe. Oh- ne die Unterstützung meiner Eltern und meiner Freundin Alexandra wäre diese Arbeit nicht fertiggestellt worden. Am Ende zählt nicht nur das Ergebnis, son- dern auch der Weg dorthin. Es ist...

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