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Der Ausbau der informatorischen Polizeibefugnisse in Brandenburg

Eine verfassungsrechtliche Untersuchung der erweiterten Polizeibefugnisse zur Gefahren- und Informationsvorsorge

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Michael Späthe

Ende 2006 erfolgte im Land Brandenburg eine umfangreiche Novellierung des Brandenburgischen Polizeigesetzes. Dies betraf insbesondere Änderungen und Erweiterungen der Informationsbefugnisse der Polizei. Betroffen waren die Videoüberwachung, die Wohnraumüberwachung, die Telekommunikationsüberwachung sowie die Kennzeichenfahndung. Dieses Buch nimmt diese gesetzlichen Änderungen zum Anlass, die Maßnahmen in den gesellschaftlichen und historischen Kontext zu stellen sowie einer verfassungsrechtlichen Untersuchung zu unterziehen. Es setzt sich dabei intensiv mit der Vereinbarkeit der Befugnisse mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung, dem Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung und dem Fernmeldegeheimnis auseinander.

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Achelpöhler, Wilhelm / Niehaus, Holger Achelpöhler, Wilhelm / Niehaus, Holger Videoüberwachung öffentlicher Plätze, in: DuD 2002, 731 Rasterfahndung als Mittel zur Verhinderung von An­ schlägen islamistischer Terroristen in Deutschland, in: DÖV 2003, 49 Ahlf, Ernst-Heinrich Der Begriff des „Eingriffes“ insbesondere bei krimi­ nalpolizeilicher Tätigkeit und die sog. „Schwellen­ theorie“ zu § 163 Abs. 1 StPO, in: Die Polizei 1983, 41 ff. Albers, Marion Alberts, Hans-Werner Die Determination polizeilicher Tätigkeit in den Be­ reichen Straftatenverhütung und der Verfolgungsvor­ sorge, Berlin 2001 (zitiert: M. Albers, Die Determination polizeilicher Tätigkeit) Das neue Bremische Polizeigesetz, in: NVwZ 1983, 585 Albrecht, Hans-Jörg / Dorsch, Claudia / Krüpe, Christiane Rechtswirklichkeit und Effizienz der Überwachung der Telekommunikation nach den §§ 100 a, b StPO und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen, Eine rechtstatsächliche Untersuchung im Auftrag des Bun­ desministeriums der Justiz (Kriminologische Forschungsberichte aus dem Max- Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht, Band 115, hrsg. von Albrecht, Hans-Jörg/ Kaiser, Günther), Freiburg 2003, (zitiert: H.- Albrecht / C. Dorsch / C. Krüpe) Amelung, Knut Die Entscheidung des BVerfG zur „Gefahr im Ver­ zug“ i.S. des Art. 13 II GG, in: NStZ 2001, 337 Anderheiden, Michael Videoüberwachung in der Fußgängerzone - VG Karlsruhe, NVwZ 2002, 117, in: JuS 2003, 438 Arndt, Hans-Wolfgang / TKG, Telekommunikationsgesetz, Kommentar, Fetzer, Thomas / Berlin 2008 Scherer, Joachim (zitiert: Bearbeiter, in: H.-W. Arndt/ T. Fetzer/ J. Scherer (Hrsg.), TKG) Arzt, Clemens Voraussetzungen und Grenzen der automatisierten Kennzeichenerkennung,...

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