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Die Sonderprüfung im Recht der GmbH

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Matthias Grote

Die Praxisrelevanz von Sonderprüfungen im Aktienrecht hat zuletzt stark zugenommen. Der Autor untersucht die Rechtsdogmatik dieses Kontroll-instruments in Bezug auf die viel häufiger genutzte Rechtsform GmbH. Die Rechtswissenschaft hat das kollektive Kontrollrecht der Gesellschafter (§ 46 Nr. 6 GmbHG), das Sonderprüfungsbefugnisse beinhaltet, bislang kaum ergründet. Dabei setzen gerade Kontrollbefugnisse in Gesellschafterkonflikten oft entscheidende Impulse. Diese Monographie analysiert die GmbH-rechtliche Sonderprüfung erstmals umfassend. Den Schwerpunkt der Betrachtung bildet die Frage, inwieweit auch Minderheitsgesellschafter Sonderprüfungen veranlassen können und wie sich dies durchsetzen lässt. Ein Schlüsselaspekt ist dabei das Eingreifen von Stimmverboten beim Beschluss über die Sonderprüfung.

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Teil C: Sonderprüfer und Prüfungsverfahren

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9. Kapitel: Sonderprüferbestellung und Sonderprüfungsvertrag Neben der Bestimmung des Prüfungsgegenstandes ist die Bestellung bestimmter Personen zu Sonderprüfern die zweite inhaltliche Festlegung, die die Gesell­ schafter treffen müssen, bevor eine Sonderprüfung durchgeführt werden kann.1 Diese personelle Dimension des insofern doppelten Beschlussgegenstandes be­ trifft an sich noch den Themenbereich der Veranlassung einer Sonderprüfung. Weil aber die Prüferbestellung nicht allein durch Fassung des Gesellschafterbe­ schlusses erfolgt, ist es gerechtfertigt, diesen Teil der Prüfungseinleitung separat und im Kontext mit den sich gedanklich anschließenden Aspekten des Sonder­ prüfungsverfahrens zu untersuchen, in dessen Zentrum die Befugnisse des Son­ derprüfers stehen. Dies soll im Folgenden geschehen. I. Vorgang der Prüferbestellung Zur Beantwortung der Frage, auf welche Weise sich die Bestellung eines Son­ derprüfers im GmbH-Recht vollzieht, kann auf die entsprechenden Erkenntnisse des Aktienrechts sowie auf die Grundsätze, nach denen gem. § 318 Abs. 1 Sät­ ze 1 und 4 HGB der Abschlussprüfer einer GmbH bestellt wird, zurückgegriffen werden. Aus den Bestimmungen zu diesen kodifizierten Arten von Prüfungen lassen sich nämlich allgemeine Regeln ableiten, die darüber Aufschluss geben, wie ein gesellschaftsfremdes Privatrechtssubjekt eine korporationsrechtlich rele­ vante Stellung in einer Kapitalgesellschaft erlangen kann. Die Bestellung einer Person zum Sonderprüfer erfordert demnach zweierlei: einen Wahlbeschluss der Gesellschafterversammlung und den Abschluss eines Vertrages mit der zu be­ stellenden Person. Der Wahlbeschluss der Anteilseigner ist in der Regel Be­ standteil eines einheitlichen Sonderprüfungsbeschlusses, der zugleich den Prü­ fungsauftrag in...

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