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Effektive Personalführung und Compliance mit Blick auf den Arbeitnehmerdatenschutz

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Julia Kroh

Den Schwerpunkt dieser Auseinandersetzung bildet die Frage, inwieweit die Institute Compliance und Arbeitnehmerdatenschutz für die Rechtsanwendung regelkonform übereingebracht werden können. Dies ist im Hinblick darauf zu präzisieren, wie sich ein Gesetzentwurf – als gesetzliche Realität unterstellt – auf die Durchführung von persönlichkeitsrechtlich relevanten Compliance-Maßnahmen auswirkt. Dazu folgt die Arbeit einer Dreiteilung: Im ersten Teil wird die Ausgangssituation in Realität und Gesetz dargestellt, im zweiten Teil erfolgt eine Analyse des gesetzlichen Rahmens für Compliance und im dritten Teil untersucht die Autorin weiterhin bestehende Regelungslücken.

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B. Ausgangssituation

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I. Compliance im Rahmen einer effektiven Personalführung 1. Begrifflichkeit Der Begriff „Compliance“ wurde aus der angelsächsischen Rechtsterminologie in den deut- schen Sprachgebrauch übernommen. Er vermag nur unvollkommen übersetzt werden als „Be- folgung, Erfüllung, Übereinstimmung“ oder auch „Einhaltung bestimmter Gebote, Regel- treue“.9 Schon bevor die Juristen den Begriff – insbesondere für das Wirtschaftsrecht – prägten, bediente sich die Medizin dieser Terminologie. Im medizinischen Bereich wird mit „Compliance“ die Verordnungs- oder Therapietreue sowie Einnahmezuverlässigkeit eines Patienten bezeichnet.10 Die Definition als „zuverlässige Befolgung der ärztlichen Anweisun- gen“ ist gleichsam in medizinrechtlichen Haftungsfragen von zentraler Bedeutung.11 So lässt sich auch im wirtschaftsrechtlichen Bereich der tiefere Sinn erahnen. In Gesetzen, Satzungen und Arbeitsverträgen formuliert findet sich hier, was auf diesem Gebiet zuverlässig befolgt werden muss. Selbstverständlich haben Unternehmen auch bisher in ganz überwiegender Mehrheit die Einhaltung von Rechtsregeln angestrebt und sich entsprechend organisiert. Die Einrichtung von Revisionsabteilungen ist dafür nur ein Beispiel.12 Damit ist „Compliance“ zwar ein moderner Begriff, aber keine neue Erfindung. Gleichwohl ist er mit rechtlichem In- halt und Leben zu füllen, bevor er – auch in dieser Arbeit – entsprechend verwendet werden kann. Die (wirtschaftsrechtliche) Entwicklung von Compliance hat ihren Ursprung in den USA und betraf traditionell börsennotierte Aktiengesellschaften. Infolge zahlreicher Gerichtsentschei- dungen wurde dort in den sechziger Jahre diskutiert, welche Maßnahmen ein Unternehmen gegen eine mögliche insiderrechtliche Haftung ergreifen kann.13 Insbesondere Wertpapier- dienstleistungsunternehmen entschlossen sich daraufhin, ein systematisches Konzept zur Si- cherstellung regelkonformen Verhaltens in den klassischen Risikobereichen...

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