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Schiedsgerichtsbarkeit und Insolvenz in Deutschland

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Christian Aufdermauer

Die Arbeit behandelt alle Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Insolvenz der Partei einer Schiedsabrede. Gegenstand der Untersuchungen ist die Schiedsfähigkeit des Insolvenzverfahrens und insolvenzbezogener Einzelverfahren, die Bindung des Insolvenzverwalters und anderer Insolvenzbeteiligter an eine Schiedsabrede des Schuldners sowie die Auswirkungen der Insolvenz auf ein laufendes Schiedsverfahren und die Schiedsrichterverträge. Dabei wird allen Stadien und Konstellationen des Insolvenzverfahrens wie dem Eröffnungs- und Schutzschirmverfahren, dem Regelinsolvenz- und dem Kleinverfahren, der Eigenverwaltung und dem Insolvenzplanverfahren unter Berücksichtigung der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 29.01.2009 und vom 30.06.2011 Rechnung getragen.

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1. Teil: Schiedsfähigkeit insolvenzrechtlicher Verfahren

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Die Schiedsgerichtsbarkeit ist eine Alternative zur staatlichen Gerichtsbarkeit17. Gerichtsprozesse, welche grundsätzlich vor einem staatlichen Gericht stattfinden können, dürfen einem privaten Richter zur Entscheidung vorgelegt werden. Be- rührungspunkte zwischen der Schiedsgerichtsbarkeit und der Insolvenz einer Person ergeben sich folglich dort, wo die Insolvenz zu einem Gerichtsprozess führt. In einem ersten Schritt gilt es deshalb die Schiedsfähigkeit insolvenzrecht- licher Verfahren zu untersuchen. Es muss geprüft werden, inwieweit das Schiedsgericht die Aufgaben eines staatlichen Gerichts in insolvenzrechtlichen Verfahren übernehmen darf. Bezogen auf die Insolvenz einer Person ist zwischen zwei Arten von „Ge- richtsprozessen“ zu unterscheiden, dem Insolvenzverfahren selbst und insol- venzbezogenen Einzelverfahren. Die Insolvenzeröffnung setzt das Insolvenzver- fahren an sich in Gang. Darunter ist das vom Insolvenzgericht betreute Gesamt- verfahren zur Liquidation des Schuldnervermögens und zur Befriedigung der Gläubiger zu verstehen18. Daneben hat die Insolvenz zahlreiche Auswirkungen auf materielle Rechtsverhältnisse19. Herrscht Streit über die Auswirkungen der Insolvenz auf einzelne Rechtsverhältnisse, kann dieser seinerseits zu Gerichts- prozessen führen, also zu insolvenzbezogenen Einzelstreitigkeiten20. Sowohl das Insolvenzverfahren in seiner Gestalt als Gesamtverfahren, als auch die sonstigen Einzelprozesse, welche anlässlich der Insolvenz geführt werden, sind jeweils auf ihre Schiedsfähigkeit zu untersuchen. A. Schiedsfähigkeit des Insolvenzverfahrens Zunächst ist zu überlegen, ob das Insolvenzverfahren vor einem Schiedsgericht durchgeführt werden kann. Die Schiedsfähigkeit des Insolvenzverfahrens ist bis- her kaum diskutiert worden. Soweit zur Schiedsfähigkeit des Insolvenzverfah- 17 BT-Drucks. 13/5274 S. 1. 18 Vgl. Häsemeyer, Insolvenzrecht, Rn 3.06. 19...

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