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Graffiti – eine Herausforderung für das Strafrecht

Zugleich eine kritische Würdigung des Tatbestands der Sachbeschädigung

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Wan-Tae Kim

Die Arbeit gibt eine Antwort auf die Frage, ob mit den Neuregelungen von 2005 die Strafbarkeitsgrenzen bei Spray-Attacken zukunftsweisend in eine neue Richtung gelenkt werden können. Zugleich werden §§ 303 Abs. 2 und 304 Abs. 2 StGB von 2005 eingehend analysiert und auf rechtsstaatlicher und verfassungsrechtlicher Grundlage nach Art. 103 Abs. 2 GG eingehend gewürdigt. Die Untersuchung ist damit nicht nur strafrechtsdogmatisch, sondern auch kriminalpolitisch von erheblicher Bedeutung. Sie beweist eine besondere methodologische Begründung für die Fortentwicklung des Rechts vor dem Hintergrund des gesellschaftlichen Wandels. Wegen mangelnder Objektivierbarkeit der §§ 303 Abs. 2 und 304 Abs. 2 StGB schlägt der Autor einen eigenen Gesetzesentwurf vor.

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2. Kapitel: Der strafrechtliche Umgang mit Graffitis nach dem Straftatbestand der Sachbeschädigung bis zum 39. Strafrechtsänderungsgesetz vom 7. September 2005

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41 2. Kapitel: Der strafrechtliche Umgang mit Graffitis nach dem Straftatbestand der Sachbeschädigung bis zum 39. Strafrechtsänderungsgesetz vom 7. September 2005 In dieser Arbeit soll zuerst der Stand der Diskussion dargestellt werden, in der man versucht hat, das illegale Sprayen von Graffitis unter den § 303 Abs. 1 StGB zu fassen. Im Hinblick auf den strafrechtlichen Umgang mit Grafftis be- stand große Uneinigkeit nach dem Straftatbestand der Sachbeschädigung bis zum 39. Strafrechtsänderungsgesetz vom 7. September 2005 dahingehend, ob ins- besondere das illegale Graffiti-Sprayen unter den Beschädigungsbegriff fällt, oder nicht. Die Rechtsprechung war hier unterschiedlich. Dies führte zu großen Auslegungsschwierigkeiten. Bis zum 39. Strafrechtsänderungsgesetz vom 7. September 2005 bestand von daher eine Tendenz, den Straftatbestand der Sachbeschädigung eng auszulegen. Diese Arbeit soll daher die unterschiedlichen Theorien der Rechtsprechung und des wissenschaftlichen Schrifttums zum Be- schädigungsbegriff dahingehend diskutieren, ob das Besprayen von Gegenstän- den mit Graffitis als Sachbeschädigung nach § 303 Abs. 1 StGB strafbar ist. Diese Arbeit soll aber auch zwingend die Ausführungen des Gesetzgebers zum § 303 Abs. 2 StGB einbeziehen, der schließlich nach der aktuellen Gesetzeslage primär für Graffitis zuständig ist. I. Allgemeine Einzelfragen der Sachbeschädigung im StGB 1. Entstehungsgeschichte a) § 303 StGB Es stellt sich die Frage, ob es historische Vorläufer des bisherigen § 303 StGB in der bis 2005 geltenden Fassung gibt. Das Allgemeine Preußische Landrecht von 1794 äußert sich nach § 1488 wie folgt: „Wer aus Rache, Bosheit...

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