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Graffiti – eine Herausforderung für das Strafrecht

Zugleich eine kritische Würdigung des Tatbestands der Sachbeschädigung

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Wan-Tae Kim

Die Arbeit gibt eine Antwort auf die Frage, ob mit den Neuregelungen von 2005 die Strafbarkeitsgrenzen bei Spray-Attacken zukunftsweisend in eine neue Richtung gelenkt werden können. Zugleich werden §§ 303 Abs. 2 und 304 Abs. 2 StGB von 2005 eingehend analysiert und auf rechtsstaatlicher und verfassungsrechtlicher Grundlage nach Art. 103 Abs. 2 GG eingehend gewürdigt. Die Untersuchung ist damit nicht nur strafrechtsdogmatisch, sondern auch kriminalpolitisch von erheblicher Bedeutung. Sie beweist eine besondere methodologische Begründung für die Fortentwicklung des Rechts vor dem Hintergrund des gesellschaftlichen Wandels. Wegen mangelnder Objektivierbarkeit der §§ 303 Abs. 2 und 304 Abs. 2 StGB schlägt der Autor einen eigenen Gesetzesentwurf vor.

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3. Kapitel: Der Straftatbestand der Sachbeschädigung in der Fassung des 39. Strafrechtsänderungsgesetzes vom 08.09.2005

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85 3. Kapitel: Der Straftatbestand der Sach- beschädigung in der Fassung des 39. Strafrechtsänderungsgesetzes vom 08.09.2005 Vor der Einführung des § 303 Abs. 2 StGB war die Rechtslage so, dass das un- befugte Sprayen von Graffiti nur bestraft werden konnte, wenn die Substanzver- letzung der Sache durch die Einwirkung von Graffitis erfolgte. Das unbefugte Sprayen von Graffitis war nur in Ausnahmefällen als Sachbeschädigung zu wer- ten, weil ein Zerstören oder Beschädigen der Sache nicht gegeben war. Es wurde nur vereinzelt, z.B. beim Besprühen eines Denkmals, bestraft. Das moderne Strafrecht wirft bei vielen Tatbeständen schwierige Auslegungsprobleme auf. Hier geht es in erster Linie darum, wie der Straftatbestand der Sachbeschädigung in der heutigen Gesetzesfassung ausgelegt wird. § 303 Abs. 2 StGB diene dem Eigentumsschutz durch das unbefugte nicht nur unerhebliche und nicht nur vorübergehende Verändern fremder Sachen, insbe- sondere durch das Sprühen sog. Graffitis.409 Im Folgenden wird zu erläutern sein, ob die Anwendungsprobleme bei der Strafverfolgung von Graffitis durch die Neufassung, beziehungsweise Ergänzung des § 303 StGB beseitigt werden konn- ten, oder ob sie weiterhin bestehen. I. Allgemeines zum Straftatbestand der Sachbeschädigung durch das 39. Strafrechtsänderungsgesetz 1. Normtexte a) § 303 StGB Sachbeschädigung Die §§ 303 und 304 StGB traten nach Verabschiedung des 39. Strafrechtsände- rungsgesetzes am 08.09.2005 in Kraft.410 Der Tatbestand der Sachbeschädigung lautet nach § 303 StGB wie folgt: 409 BT-Drucks. 15/5313, S. 3. 410 2. Kapitel, III, 3c; BGBl. I 2674. 86 (1) „Wer rechtswidrig...

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