Show Less

Graffiti – eine Herausforderung für das Strafrecht

Zugleich eine kritische Würdigung des Tatbestands der Sachbeschädigung

Series:

Wan-Tae Kim

Die Arbeit gibt eine Antwort auf die Frage, ob mit den Neuregelungen von 2005 die Strafbarkeitsgrenzen bei Spray-Attacken zukunftsweisend in eine neue Richtung gelenkt werden können. Zugleich werden §§ 303 Abs. 2 und 304 Abs. 2 StGB von 2005 eingehend analysiert und auf rechtsstaatlicher und verfassungsrechtlicher Grundlage nach Art. 103 Abs. 2 GG eingehend gewürdigt. Die Untersuchung ist damit nicht nur strafrechtsdogmatisch, sondern auch kriminalpolitisch von erheblicher Bedeutung. Sie beweist eine besondere methodologische Begründung für die Fortentwicklung des Rechts vor dem Hintergrund des gesellschaftlichen Wandels. Wegen mangelnder Objektivierbarkeit der §§ 303 Abs. 2 und 304 Abs. 2 StGB schlägt der Autor einen eigenen Gesetzesentwurf vor.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

4. Kapitel: Kriminalpolitische Bewertung der Graffitigesetzgebung

Extract

In diesem Kapitel soll die Politik der Graffitigesetzgebung beurteilt werden, um im fünften Kapitel den Bezug zu einer kriminalpolitischen Bewertung der Norm herstellen zu können. I. Schwierigkeiten bei der Strafverfolgung Der Gesetzgeber wollte teure Gutachten zur Feststellung der Oberflächenverlet- zung vermeiden.625 Hierbei stellt sich in Frage, ob der neue Tatbestand der Justiz möglicherweise die Arbeit erleichtert. Bei „Gruppen-Tags“ muss immer beachtet werden, dass diese ohne Wissen der anderen „Gruppenmitglieder“ besprüht wurden. „Gruppen-Tags“ können nicht ohne weitere Beweise pauschal einem bestimmten „Gruppenmitglied“ zugerechnet werden.626 Ist nicht auszuschließen, dass das „Tag“-Kürzel ein „Gruppen-Tag“ ist, bestehen an der Täterschaft große Zweifel, weil eine pauschale täterschaftliche Zuordnung nicht in Frage kommt.627 Ein „Gruppen-Tag“ weist nicht auf einen Einzeltäter, sondern auf eine Täter- gruppe hin, von der jeder als eigentlicher Verursacher beachtet werden muss. Nach dem Zivilrecht führt dies jedoch nicht dazu, dass alle „Gruppenmitglieder“ für einen „Tag“ haften, das ein einzelnes „Gruppenmitglied“ gesprüht hat. Eine Verantwortung anderer „Gruppenmitglieder“ käme nur dann in Betracht, wenn deren konkrete Beteiligung an der jeweiligen Sachbeschädigung nachgewiesen werden könnte.628 Die „Tags“ könnten in Einzelfällen auch von anderen Sprayer nachgeahmt worden sein, obwohl bei der jeweiligen Straftat ein „Tag“ verwen- det wurde, der einem der Angeschuldigten zuzuordnen ist. Dass Sprayer einen bestimmten Namen illegal gesprüht haben, ist zwar ein erhebliches Indiz dafür, dass sie auch andere Tags mit desselben Namens ge- sprüht haben. Dies ist...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.