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Der Maßstab der gesetzlichen Zinsbeschränkung im Darlehensvertrag

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Shin-Uk Park

Ende 1997 ersuchte Südkorea den IWF um einen Hilfsfonds. Dadurch kam es für die koreanische Bevölkerung zu einer großen Veränderung, da die mit dem Hilfsfonds verbundenen Forderungen vom IWF einseitig gestellt worden waren. Eine der Forderungen des IWF war die Abschaffung des KGZ a. F., das bis dahin den Wucher bzw. das wucherähnliche Geschäft kontrolliert hatte. In diesem Band wird gezeigt, warum die Kontrolle des Wuchers notwendig ist. Außerdem erfolgt eine Analyse des KGZ n. F. und des KGRB, die heutzutage den Wucher im Darlehensvertag in Südkorea kontrollieren. Ausgehend von dieser Analyse werden Probleme beider Gesetze sowie Lösungsmethoden aufgezeigt. Dafür wurden die beiden koreanischen Gesetze zum ersten Mal ins Deutsche übertragen.

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Einleitung

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I. Problemstellung „ […] wenn er die Armen und Elenden bedrückt, mit Gewalt etwas nimmt, das Pfand nicht zurückgibt, […] auf Zinsen gibt und einen Aufschlag nimmt – sollte der am Leben bleiben? Er soll nicht leben, sondern weil er alle diese Gräuel getan hat, soll er des Todes sterben; seine Blutschuld komme über ihn […] (Hesekiel 18.11-13).“ In dem vorliegenden Zitat warnt Hesekiel, ein Prophet des Alten Testamentes, vor der Gefährlichkeit von Zinsen. Interessant ist der letzte Teil dieses Bibelverses „seine Blutschuld komme über ihn“1, weil dieser als Warnung verstanden werden kann, dass nicht nur ein Schaden beim Schuldner entsteht, sondern dass Zinsen auch zu einem Schaden beim Gläubiger und schließlich zu einem Schaden für die Gesellschaft führen können. Aufgrund der weltweiten Verbreitung wirtschaft- licher Krisen sollte diese Warnung sehr ernst genommen werden. Es könnte allerdings sein, dass man einen Darlehensvertrag mit einem Zins- satz von 50, 60 oder 70 % pro Jahr oder mit einem unbegrenzten Zinssatz nicht als Wucher oder als wucherähnliches Geschäft versteht. Daneben könnte argumen- tiert werden, dass der Wucher oder ein Darlehensvertrag mit diesem hohen Zins- satz bei den heutigen wirtschaftlichen Verhältnissen gerechtfertigt sei und erlaubt werden könnte. Dieser Gedanke beruht auf dem Prinzip der reinen Privatauto- nomie. Er ist nicht nur eine Phantasievorstellung, sondern war im Deutschland des 19. Jh. Wirklichkeit. Außerdem ist dies nicht etwa Vergangenheit in Korea, sondern die Gegenwart, die sich im koreanischen Gesetz über die Registrierung des...

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