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Der Maßstab der gesetzlichen Zinsbeschränkung im Darlehensvertrag

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Shin-Uk Park

Ende 1997 ersuchte Südkorea den IWF um einen Hilfsfonds. Dadurch kam es für die koreanische Bevölkerung zu einer großen Veränderung, da die mit dem Hilfsfonds verbundenen Forderungen vom IWF einseitig gestellt worden waren. Eine der Forderungen des IWF war die Abschaffung des KGZ a. F., das bis dahin den Wucher bzw. das wucherähnliche Geschäft kontrolliert hatte. In diesem Band wird gezeigt, warum die Kontrolle des Wuchers notwendig ist. Außerdem erfolgt eine Analyse des KGZ n. F. und des KGRB, die heutzutage den Wucher im Darlehensvertag in Südkorea kontrollieren. Ausgehend von dieser Analyse werden Probleme beider Gesetze sowie Lösungsmethoden aufgezeigt. Dafür wurden die beiden koreanischen Gesetze zum ersten Mal ins Deutsche übertragen.

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I. Das koreanische Gesetz über die Registrierung des Darlehensgeschäfts etc. und den Benutzerschutz im Geldgeschäft § 1 Zweck Der Zweck dieses Gesetzes ist die Förderung des gesunden Fortschritts des Dar- lehensgeschäfts, des Benutzerschutzes im Geldgeschäft bzw. ein Beitrag zur wirtschaftlichen Stabilität der Bevölkerung, indem die notwendigen Bedingun- gen für die Registrierung und Aufsicht über das Darlehens- und das Darlehens- vermittlungsgeschäft geregelt werden und indem das rechtswidrige Forderungs- inkasso und der Zinssatz der Darlehensgeschäftsmänner und Geldinstitute für die Anleihe kontrolliert werden. § 2 Begriff In diesem Gesetz ist 1. das „Darlehensgeschäft“ das berufliche Ausleihen von Geld (einschließlich Diskont, Sicherungsübereignung und sonstigen Abgaben des Geldes auf ähnli- che Art und Weise; im Folgenden sei dies das „Darlehen“ genannt.) oder das be- rufliche Forderungsinkassogeschäft, dem die Forderung aus einem Darlehens- vertrag von einer Person, die unter die folgenden Alternativen fällt, übertragen wird. Ausgeschlossen wird dasjenige Geschäft, das angesichts des Charakters etc. des Darlehens in Form der Verordnung des Präsidenten geregelt wird. a) Die gemäß § 3 das Darlehensgeschäft meldende Person (im Folgenden sei dies der „Darlehensgeschäftsmann“ genannt) b) Die Geldinstitute für die Anleihe 2. das „Darlehensvermittlungsgeschäft“ die berufliche Darlehensvermittlung. 3. der „Darlehensvermittler“ derjenige, der gemäß § 3 das Darlehensvermitt- lungsgeschäft gemeldet hat. 4. das „Geldinstitut für die Anleihe“ das die Darlehensgeschäfte betreibende Geldinstitut, das mit anderem Recht konzessioniert oder bewilligt wird. § 3 Registrierung etc. (1) Wer ein Darlehensgeschäft oder ein...

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