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Rechtliche Probleme des internationalen Kulturgüterschutzes

Durchsetzung, Harmonisierungsbestrebungen und Restitutionen von Kulturgütern

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Kai Georg Krenz

Diese Arbeit verfolgt das Ziel, die spezifischen Probleme des internationalen Kulturgüterschutzes aufzuzeigen und Lösungsansätze für diese Probleme zu erarbeiten. Die aktuell bestehenden internationalen Regelungen und völkerrechtlichen Verträge werden dargestellt. Besonderes Augenmerk wird auf die spezifischen Schwächen sowie deren konkrete Auswirkungen gelegt. Hinsichtlich dieser Prüfung kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass die internationalen Regelungen im Hinblick auf den präventiven Kulturgüterschutz – bis auf wenige Ausnahmen – nicht genügen. Des Weiteren wird die Frage behandelt, inwieweit die Schwächen des präventiven Kulturgüterschutzes auf internationaler Ebene dadurch ausgeglichen werden, dass Regelungen bestehen, die geeignet sind, unrechtmäßig aus Staaten ausgeführte Kulturgüter wieder zurückzuführen. Auch diesbezüglich kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass die bisher bestehenden Regelungen auf internationaler Ebene sowie auch deren nationale Umsetzungen nicht genügen.

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2. Kapitel: Begriff Kulturgut, Ziele des Kulturgüterschutzes und schützende Organisationen

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I. Bestimmung der Begriffe „Kulturgut“ und „Kunstwerk“ Im nationalen wie im internationalen Recht ist ein effektiver Kulturgüterschutz wegen der wachsenden Zahl an Kulturgütern und des sich ausweitenden Kunst- handels nur möglich, wenn sich der Schutz auf herausragende Stücke be- schränkt.219 Um diese schützenswerten Güter genau bezeichnen zu können, ist eine Definition des Begriffs Kulturgut unabdingbar. Mittlerweile haben beinahe alle Staaten eigene Kulturgutbegriffe entwickelt. Auf internationaler Ebene führt dies aber zu Schwierigkeiten, da sich diese De- finitionen erheblich voneinander unterscheiden.220 Spätestens mit der Einführung des gemeinsamen Binnenmarktes ist aber eine einheitliche Handhabung not- wendig geworden, da mit dem Wegfall der staatlichen Grenzen nur noch die Möglichkeit besteht, das Kulturgut innerhalb der europäischen Union zu schüt- zen. Unterschiedliche Definitionen in Bezug auf die Frage, was geschützt werden soll und was nicht, würden die Arbeit der Grenzbeamten und Zöllner sehr er- schweren. Sie wären jedenfalls nur unter erheblichem Zeitaufwand in der Lage, bei jedem Kunstwerk festzustellen, ob es im jeweiligen Herkunftsland als ge- schütztes Kulturgut einem Ausfuhrverbot unterliegt, zumal oft auch gar nicht mehr sicher ermittelt werden kann, aus welchem Land das Werk tatsächlich stammt. 1. Definition des Begriffs „Kulturgut“ Eine Bestimmung des Begriffes Kulturgut ist wegen der weiten Auslegungs- möglichkeit des Begriffes schwierig. Die Definition für Kulturgut als „etwas, was als kultureller Wert Bestand hat und bewahrt wird“221, ist so weit gefasst, dass sie praktisch wertlos ist. Die nahe...

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