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Ermittlungsmaßnahmen über das Internet

Analyse der Möglichkeiten und Grenzen in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht

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Stephanie Rebell

Das Internet bildet für staatliche Stellen – auch im internationalen Kontext – ein immer wichtiger werdendes Medium zur Erkenntniserlangung. Diese Arbeit prüft, wie das Internet behördlicherseits genutzt werden kann und welche Grundrechtspositionen der Betroffenen hierbei tangiert werden. Daran schließt sich die Analyse vorhandener verfassungsrechtlicher Rechtfertigungsmöglichkeiten an. Den Schwerpunkt stellt die Prüfung der repressiven und präventiven verdeckten Online-Durchsuchung und der Quellen-TKÜ als Sonderform dar. Aufgrund juristischer sowie technischer Schwierigkeiten in Normierung und Umsetzung einer verfassungsmäßig vertretbaren verdeckten Online-Durchsuchung wird hier letztlich dringend zu Mäßigung und Bedacht gemahnt.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit entstand in den Jahren 2011 sowie 2012 und wurde im Sommersemester 2013 vom Fachbereich Rechtswissenschaft der Johann Wolf- gang Goethe-Universität in Frankfurt am Main als Dissertation angenommen. Mein herzlicher Dank gilt meinem Erstgutachter Herrn Prof. Dr. Ulfrid Neu- mann, der mir einen schnellen und unkomplizierten Einstieg in das Promotions- verfahren ermöglichte. Besonderer Dank gilt zudem Herrn Dr. Denis Basak, der mir mit zahlreichen Anregungen und Gedanken eine wertvolle Betreuung bot, und der mir bereits während meines Studiums ein wichtiger Ansprechpartner war. Weiter danke ich herzlich Herrn Prof. Dr. Matthias Jahn für die schnelle Erstel- lung des Zweitgutachtens. Ein weiterer besonderer Dank gilt Herrn Dr. Marc Fornauf, der mir vom 1. Stu- diensemester an als Tutor einen kritischen Blick auf das Strafrecht vermittelte, und dessen Ermutigungen mich letztlich zur Aufnahme der Arbeiten an der vor- liegenden Dissertation motiviert hatten. Für seine Ratschläge in technischen Belangen bedanke ich mich bei Herrn Dipl.- Ing. Gerhard Schubert, der meinem netzwerktechnischen Verständnis von Zeit zu Zeit auf die Sprünge half. Weiterer großer Dank gebührt Herrn Dr. Helmut Häuser, der mir den Schritt in die juristische Praxis ermöglichte und mir gleichzeitig ausreichend Freiraum für die zügige Erstellung der vorliegenden Arbeit ließ. Schließlich danke ich Frau Marleen Tiefel, die meinen Weg bereits seit mehr als 20 Jahren begleitet und mir seither jederzeit freundschaftlich zur Seite steht. Ein weiterer ganz besonderer Dank gilt Herrn Andreas Rebell, der mir an jedem...

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