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Ermittlungsmaßnahmen über das Internet

Analyse der Möglichkeiten und Grenzen in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht

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Stephanie Rebell

Das Internet bildet für staatliche Stellen – auch im internationalen Kontext – ein immer wichtiger werdendes Medium zur Erkenntniserlangung. Diese Arbeit prüft, wie das Internet behördlicherseits genutzt werden kann und welche Grundrechtspositionen der Betroffenen hierbei tangiert werden. Daran schließt sich die Analyse vorhandener verfassungsrechtlicher Rechtfertigungsmöglichkeiten an. Den Schwerpunkt stellt die Prüfung der repressiven und präventiven verdeckten Online-Durchsuchung und der Quellen-TKÜ als Sonderform dar. Aufgrund juristischer sowie technischer Schwierigkeiten in Normierung und Umsetzung einer verfassungsmäßig vertretbaren verdeckten Online-Durchsuchung wird hier letztlich dringend zu Mäßigung und Bedacht gemahnt.

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D. Landesrechtliche Regelungen

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Neben den Regelungen des Bundes und hier vornehmlich aus dem Grundgesetz im Zusammenspiel mit der StPO können sich Befugnisse für Ermittlungsbehör- den auch aus präventiven bundes- wie landesrechtlichen Normen ergeben. Während der Bereich der Strafverfolgung, also der Repression, seinen Nieder- schlag hauptsächlich in der bundesrechtlichen Strafprozessordung gefunden hat, finden sich die Befugnisse im Bereich der Gefahrenabwehr und der Prävention grundsätzlich in den Polizei- und Verfassungsschutzgesetzen des Bundes770 und der Länder. Da es sich hierbei also unter anderem auch um eine Angelegenheit der Länder handelt, ist ein Blick in die jeweiligen Landesgesetze erforderlich, in die die Ermittlungen via Internet bereits Einzug erhalten haben. Während im vorstehenden Kapitel umfassend verschiedene denkbare Herange- hensweisen und Zielobjekte der bundesbehördlichen Stellen dargelegt wurden, konzentrieren sich die folgenden Überlegungen zum Landesrecht auf die Dis- kussion der vorhandenen Regelungen zur verdeckten Online-Durchsuchung. Da wie festgestellt hier nach wie vor eine angeregte Debatte in Politik, Wissen- schaft und Medien stattfindet, rücken die diesbezüglichen Neuerungen in den Gesetzestexten des Bundes und der insofern bereits aktiv gewordenen Länder sowie die vorhandene Rechtsprechung in den Fokus der folgenden Betrachtun- gen. Nach oben verwiesen wird bezüglich der Ausführungen zu Technik und Um- setzbarkeit der verdeckten Online-Durchsuchung, ebenso wie bezüglich der Fra- gen um die Grundrechtsrelevanz dieser Maßnahme, da sich insoweit keine Un- terschiede zwischen den bundes- und landesrechtlichen Ausführungen ergeben würden. Für die Skizzierung der möglicherweise vorhandenen landesrechtlichen Erm...

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