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Der funktionale Stiftungsbegriff als Denkmodell eines rechtsformübergreifenden Stiftungsrechts

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Eva Frankenberger

Ausgehend von dem von Andreas Schlüter entwickelten funktionalen Stiftungsbegriff nimmt diese Arbeit im ersten Teil einen Rechtsformenvergleich zwischen rechtsfähiger Stiftung, unselbstständiger Stiftung und Stiftungskörperschaft vor. Dabei werden auch Gestaltungshinweise zur Annäherung der Ersatzformen an die rechtsfähige Stiftung gegeben. Im zweiten Teil der Arbeit dient der funktionale Stiftungsbegriff als Denkmodell, um Fragestellungen wie den Grundrechtsschutz des Stifters, die Zustiftung zu Teilzwecken der Empfängerstiftung, die Vermögensbindung im Fall der Auflösung bzw. des Rechtsformwechsels der Stiftung sowie die Behandlung von Stiftungskörperschaften im Gemeinnützigkeitsrecht zu erörtern.

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G. Gesamtergebnis

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Die funktionale Betrachtungsweise eröffnet einen neuartigen Blickwinkel auf das Stiftungsrecht und zeigt bislang wenig beachtete Zusammenhänge und Lö- sungsansätze auf. Folgende Leitsätze lassen sich festhalten: 1. Der funktionale Stiftungsbegriff hilft, das Verhältnis zwischen der rechtsfähigen Stiftung als juristischer Person und ihrem Vermögen zu verstehen. Die Stiftung im Sinne der §§ 80 ff. BGB ist eine juristische Person und hat ein Vermögen. Es ist zwischen dem Zweckvermögen und der Trägerorganisation zu trennen. Das Substrat der rechtsfähigen Stiftung besteht in deren Organisation und nicht in deren Vermögen. Im Verhältnis zwischen der juristischen Person Stiftung und ihrem Zweckvermögen besteht eine Art Treuhandverhältnis (siehe A., S. 49). 2. Die funktionale Betrachtungsweise unterstützt Überlegungen zur Sur- rogation der rechtsfähigen Stiftung durch die unselbstständige Stiftung und die Stiftungskörperschaft. M it gestalterischen Mitteln lässt sich insbesondere in zivilrechtlicher Hinsicht eine weitgehende Annähe- rung dieser Ersatzformen an die Stiftung im Sinne der §§ 80 ff. BGB erreichen. Unter steuerrechtlichen Gesichtspunkte bietet sich nach gel- tendem Recht vorrangig die unselbstständige Stiftung als Äquivalent der rechtsfähigen Stiftung an, weniger jedoch die Stiftungskörper- schaft (siehe E.I, S. 63 bzw. E.II, S. 86). 3. Der funktionale Stiftungsbegriff dient als Denkmodell bzw. Erklä- rungshilfe in Bezug auf vielfältige Problemstellungen. Er zeigt, dass der Grundrechtsschutz des Stifters vorrangig auf Art. 14 GG zu stüt- zen ist (siehe F.I, S. 119). Weiter belegt er, dass die Zustiftung zu- gunsten...

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