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Übertragung des Familienheimes im Erbschaftsteuerrecht aus europarechtlicher Perspektive

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Frank Glöckner

Die Reform des Erbschaftsteuer- und Bewertungsrechts (ErbStR 2009) schuf zum 01.01.2009 ein Familienheimverschonungssystem (§§ 13 Abs. 1 Nr. 4a-c ErbStG). Die Arbeit untersucht dessen europarechtliche Probleme. Nach der Erläuterung der Hintergründe der Reform und des wesentlichen Inhalts der Vorschriften bildet die Prüfung der aufenthaltsbeeinflussenden Teilregelungen des Verschonungssystems aus Sicht des Erben und des Erblassers den Schwerpunkt. Der Autor kommt zum Ergebnis, dass die zuzugsmotivierenden und wegzugshindernden Teilregelungen der § 13 Abs. 1 Nr. 4a und 4b ErbStG aus Sicht des Erben («Schollenzwangsregelungen») nicht gerechtfertigte Eingriffe in die Personenverkehrsfreizügigkeiten aufweisen, die nur durch eine unionsrechtskonforme Auslegung aufgelöst werden können.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Herbst 2012 von der juristischen Fakultät der Julius-Maximilians-Universität als Dissertation angenommen. Rechtsprechung und Rechtslehre konnten bis Ende 2012 berücksichtigt werden. Mein besonderer Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Ralf P. Schenke, der nicht nur die Thematik der Bearbeitung angeregt und jederzeit ein offenes Ohr bei der Betreuung gefunden hat. Darüber hinaus hat er mich durch die Arbeit am Lehrstuhl gefordert und erheblich gefördert. Dabei fand er stets ein rechtes Maß zwischen Lockerheit und wissenschaftlichem Anspruch, weshalb ich die Zeit am Lehrstuhl in allerbester Erinnerung behalten werde. Herzlichst bedanken möchte ich mich – auch angesichts des Umfanges der Bearbeitung – bei Herrn Prof. Dr. Kyrill-A. Schwarz für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Für eine gute Arbeitsatmosphäre gesorgt und unter anderem damit auch zum Gelingen der Arbeit beigetragen haben auch meine Wegbegleiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Deutsches, Europäisches und Internationales Steuerrecht. Namentlich seien hierbei insbesondere Frau Nicole Krüger, Herr Sebastian Scholz und Herr Markus Risse genannt, die die meisten Stunden mit mir am Lehrstuhl verbracht und mir erhebliche Hilfe in jeder erdenklichen Weise geleis- tet haben. Hervorzuheben ist auch der „gute Geist“ des Lehrstuhls, Frau Sigrid Then, die stets ein offenes Ohr für die Belange der Mitarbeiter hatte und für die gute Stimmung am Lehrstuhl sowie den reibungslosen Arbeitsablauf unverzicht- bar war. Von Herzen danken möchte ich zudem meinen Geschwistern Gabi Dehmer und Melanie Büttner nebst Familien, die mich stets unterstützt...

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