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Denkmalrecht

Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und Italien

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Christian Dietrich

Die Erhaltung von Denkmälern ist unabdingbar für die Erhaltung und den Bestand eines menschenwürdigen Daseins. Die Arbeit widmet sich dem rechtlichen Komplex des Denkmalschutzes in Italien und Deutschland und bietet einen umfassenden Überblick zu diesem Thema. Auf dem Wege einer vergleichenden Betrachtung werden die Unterschiede und Gemeinsamkeiten des Denkmalschutzes beider Länder aufgezeigt, untersucht und auch kontrovers diskutiert. In Deutschland wird sich im Wesentlichen auf die Rechtslage in Nordrhein-Westfalen konzentriert. Zur richtigen Einordnung der heutigen Normen in den jeweiligen rechtlichen Kontext beinhaltet die Arbeit zudem eine kurze Darstellung der geschichtlichen Entwicklung des Denkmalschutzes in Deutschland und Italien.

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4 Rechte und Tragweite der Normen

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4.1 Regelungsgegenstand der Denkmalschutznormen 4.1.1 Zielsetzungen des Denkmalrechts in Deutschland Das nordrhein-westfälische Denkmalschutzgesetz beschreibt bereits in § 1 die Aufgaben des Denkmalschutzes und der -pflege, d. h. auch den Zweck des Ge- setzes.841 Es heißt: „(1) Denkmäler sind zu schützen, zu pflegen, sinnvoll zu nutzen und wissen- schaftlich zu erforschen. Sie sollen der Öffentlichkeit im Rahmen des Zu- mutbaren zugänglich gemacht werden. (2) Denkmalschutz und Denkmalpflege obliegen dem Land, den Gemeinden und Gemeindeverbänden nach näherer Bestimmung dieses Gesetzes. (3) Bei öffentlichen Planungen und Maßnahmen sind die Belange des Denkmal- schutzes und der Denkmalpflege angemessen zu berücksichtigen. Die für den Denkmalschutz und die Denkmalpflege zuständigen Behörden sind frühzeitig einzuschalten und so mit dem Ziel in die Abwägung mit anderen Belangen einzubeziehen, daß die Erhaltung und Nutzung der Denkmäler und Denkmal- bereiche sowie eine angemessene Gestaltung ihrer Umgebung möglich sind. Ihrerseits wirken Denkmalschutz und Denkmalpflege darauf hin, daß die Denkmäler in die Raumordnung und Landesplanung, die städtebauliche Ent- wicklung und die Landespflege einbezogen und einer sinnvollen Nutzung zugeführt werden.“ Der nordrhein-westfälische Gesetzgeber – auch diejenigen der übrigen Bun- desländern – geht somit von einer Zweiteilung der Aufgaben aus: dem Denk- malschutz und der -pflege; eine Definition der Begriffe selbst erfolgt nicht.842 Gemeinhin wird unter Denkmalschutz der Inbegriff aller hoheitlichen Maß- nahmen verstanden, welche sich als Gebots- oder Verbotsnormen an nichtstaat- liche Rechtsträger wenden und auf die Denkmalerhaltung abzielen. Denkmal- pflege bezeichnet die...

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