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Innenentwicklung – Fach- und Rechtsfragen der Umsetzung

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Stephan Mitschang

Innenentwicklung sowie Klimaschutz und Klimaanpassung sind die wichtigsten Themenstellungen für die Stadt- und Regionalplanung in den nächsten Jahrzehnten. Mit den Novellierungen des Baugesetzbuches in den Jahren 2011 und 2013 wurde diesen Aufgaben Rechnung getragen. Die Planungspraxis steht nun vor vielfältigen Fragestellungen, unter anderem in Bezug auf die Bewertung von Planungs- und Durchsetzungsinstrumenten, die Bedeutung von Sanierungs- und Stadtumbaumaßnahmen, die Anforderungen an informelle Planungskonzepte, den Umgang mit Lärmschutz und den Flächenverbrauch. Diese Fragen wurden im Rahmen der wissenschaftlichen Fachtagung Innenentwicklung – Fach- und Rechtsfragen der Umsetzung vorgestellt und diskutiert. Der Tagungsband dient der Planungspraxis als Handreichung für die Bewältigung einer am Leitbild der Innenentwicklung ausgerichteten nachhaltigen Stadtentwicklung.

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Maßfaktoren und Innenentwicklung: Wilhelm Söfker

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190 7. Bewertung Die anhaltende Flächenneuinanspruchnahme durch Siedlungs- und Verkehrsflä- chen resultiert in einer Verfehlung des Ziels der Nachhaltigkeitsstrategie der Bun- desregierung den Flächenverbrauch auf 30 ha pro Tag zu reduzieren. Daher sind weitere regulatorische Maßnahmen notwendig, wenn dieses Nachhaltigkeitsziel er- reicht werden soll. Auch die Bauleitplanung soll hierzu einen Beitrag leisten. Die Innenentwicklungsnovelle verfolgt dabei das Ziel die Urbanität und Attraktivität der Städte und Gemeinden zu erhöhen und gleichzeitig durch eine stärkere Kon- zentration auf die Innenentwicklung eine Reduzierung des Flächenverbrauchs zu erreichen. Hierzu dient insbesondere die Ergänzung der Bodenschutzklausel in § 1a Abs. 2 S. 4 BauGB. Diese führt eine besondere Begründungspflicht für die Inan- spruchnahme von landwirtschaftlichen und als Wald genutzten Flächen ein. An der Abwägungsrelevanz der Bodenschutzklausel verändert sich durch die Ergänzung nichts. Die Städte und Gemeinden müssen sich jedoch planerisch stärker mit den Möglichkeiten der Innenentwicklung auseinandersetzen. Der entscheidende Punkt hierfür ist die Zusammenstellung der Belange im Rahmen der bauleitplanerischen Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB. Durch informelle Konzepte oder Planungen können die Möglichkeiten der Innenentwicklung ermittelt und auch die städtebauli- che Umsetzung dargestellt werden. Diese können somit entlastend bzw. vorberei- tend für die Bauleitplanung wirken. Vor dem Hintergrund einer – zumindest im Siedlungsbereich – immer stärker an Bedeutung verlierenden Flächennutzungspla- nung,218 bieten vor allem städtebauliche Entwicklungskonzepte die Möglichkeit zur Bewältigung der Anforderungen...

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