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Immobilientransaktionen mit Bezug zu einem Immobilien-Sondervermögen

Zahlungs-, Sicherungs- und Vollstreckungsmöglichkeiten im Anleger- und Vermögensschutzsystem des Investmentgesetzes

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Alexander Görlich

Die Arbeit untersucht die Auswirkungen des Investmentgesetzes auf Immobilientransaktionen. Vor dem Hintergrund des Anlegerinteresses werden Veräußerungs- und Erwerbsvorgänge betrachtet. In Bezug auf die stark fokussierten Erwerbsvorgänge werden verschiedene Zahlungsvarianten analysiert und Möglichkeiten der Kaufpreissicherung und Vollstreckung erörtert. Angesichts der verhältnismäßig geringen Liquidität der Kapitalanlagegesellschaft richtet sich die Untersuchung auf eine Inanspruchnahme des Fonds durch Gläubiger der Kapitalanlagegesellschaft. Neben Rückabwicklungsfragen bei pflichtwidrigen Geschäften einer Kapitalanlagegesellschaft wird mit konkretem Bezug zu den Transaktionsvorgängen die Stellung der Depotbank und deren divergierende Kontroll- und Beanstandungsbefugnis betrachtet.

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Schluss

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A. Resümee Das Vermögenssonderungs- und Schutzsystem des InvG weist Besonderheiten auf, die bei Immobilientransaktionen mit Bezug zu einem Immobilien-Sonder- vermögen zu einigen Modifikationen führen: Was den Austausch der Leistungen – Immobilie gegen Kaufpreis – betrifft, spielen für Veräußerungsvorgänge vor allem der Zustimmungsvorbehalt der Depotbank gemäß § 26 Abs. 1 Nr. 3 InvG und die damit einhergehende Löschungsbewilligung des Depotbanksperr- vermerks eine wichtige Rolle. Der Vorgang ist im Übrigen aber auch in juris- tisch-ökonomischer Hinsicht interessant, vor allem, was das Wertverhältnis von Leistung und Gegenleistung im Sinne des § 82 Abs. 1 InvG betrifft. Bei Er- werbsvorgängen treten weitere Modifikationen in den Vordergrund. Idealer- weise stellt sich nämlich der Immobilienerwerb durch einen (offenen) Immobi- lienfonds im Sinne des InvG so dar, dass die KAG die Depotbank gemäß § 25 S. 2 Nr. 1 InvG anweist, den Kaufpreis an den Gläubiger der KAG zu zahlen. Die Depotbank prüft, ob der Vorgang den gesetzlichen Vorschriften und den Vertragsbedingungen entspricht und greift erst dann auf das Sondervermögen zu, um die Schuld der KAG zu tilgen. Steht die Weisung der KAG nicht im Ein- klang mit den das Interesse der Anleger ausprägenden gesetzlichen Vorschriften und den Vertragsbedingungen, darf die Depotbank keine Auszahlung vorneh- men. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn Anlagegrenzen oder Belastungs- grenzen missachtet werden oder das Wertverhältnis von Leistung und Gegen- leistung nicht den gesetzlichen Vorschriften entspricht.1091 In diesem Zusammenhang zeigt sich, dass die Frage der Sinnhaftigkeit von Anlageentscheidungen nicht...

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