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Erfahrungen mit dem deutschen Modell der Verfassungsgerichtsbarkeit – Lehren für Vietnam?

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Hao Vo Tri

Was sind die Merkmale des deutschen Modells der Verfassungsgerichtsbarkeit? Sind diese Merkmale Vorteile des deutschen Modells im Vergleich mit dem amerikanischen Modell? Welche Modifikationen gibt es, wenn das deutsche Modell der Verfassungsgerichtsbarkeit ins Ausland «transplantiert» würde? Was sind beeinflussende Faktoren für die Effektivität des deutschen Modells? Neben den oben genannten Punkten vertieft sich das Buch in den historischen, kulturellen, theoretischen und politischen Kontext von Vietnam, einem Land im Übergang, um die Strategie sowie das Muster für die Wiederherstellung der Verfassungsgerichtsbarkeit in Vietnam zu finden.

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Einführung

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Die vietnamesische Regierung beschloss 2001, im Rahmen des Demokratisie- rungsprozesses weitere rechtsstaatliche Elemente nach westlichem Vorbild in das bereits vorliegende Rechtsstaatsmodell der Sozialistischen Republik Viet- nams einzuweben. Vor diesem Hintergrund wurde 2006 in der Resolution der Nationalversamm- lung X der kommunistischen Partei schließlich die Errichtung einer Verfas- sungsgerichtsbarkeit verkündet. Ihre Einführung stellt allerdings die vietname- sischen Experten vor neuen Herausforderungen, da diese Säule des Rechtsstaa- tes ein Novum im Sozialistischen Vietnam darstellt; sie beschäftigt Praxis und Wissenschaft gleichermaßen. Hand in Hand wird zusammengearbeitet, um eine solide Architektur hierzu zu entwerfen. Der Aufbau eines Verfassungsge- richts ist derzeit in Vietnam vergleichbar mit der Errichtung eines Bauwerks in einer Umgebung, das in Kombination von Beidem so nie da gewesen war. Hier- zu ist ein Blick über die Grenzen von Vorteil, der uns die Möglichkeit bietet, von den Erfahrungen unserer Nachbarn zu lernen und dieses Wissen nachhinein auf die in Vietnam vorliegende Situation anzuwenden. Es spricht für sich selbst, dass die zur Verfügung stehenden zeitlichen Ressour- cen es erforderlich machen, unseren Blick auf die prominentesten und für die Zwecke Vietnams adäquatesten Architekturen zu fokussieren, um - in Anbe- tracht des zeitlichen Rahmens - noch eine tiefschürfende Analyse gewähren zu können. Zu ermitteln, welches Modell von welchem Nachbarn, für Vietnam als Vorbild in Betracht kommt, setzt voraus, die in Frage kommenden Modelle gegenein- ander abzugrenzen und zu kontrastieren. Ihre jeweiligen Vorteile und Nachteile sind herauszukristallisieren. In der hier vorliegenden...

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