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Erfahrungen mit dem deutschen Modell der Verfassungsgerichtsbarkeit – Lehren für Vietnam?

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Hao Vo Tri

Was sind die Merkmale des deutschen Modells der Verfassungsgerichtsbarkeit? Sind diese Merkmale Vorteile des deutschen Modells im Vergleich mit dem amerikanischen Modell? Welche Modifikationen gibt es, wenn das deutsche Modell der Verfassungsgerichtsbarkeit ins Ausland «transplantiert» würde? Was sind beeinflussende Faktoren für die Effektivität des deutschen Modells? Neben den oben genannten Punkten vertieft sich das Buch in den historischen, kulturellen, theoretischen und politischen Kontext von Vietnam, einem Land im Übergang, um die Strategie sowie das Muster für die Wiederherstellung der Verfassungsgerichtsbarkeit in Vietnam zu finden.

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Konklusion

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Die Verfassungsgerichtsbarkeit existiert heutzutage in verschiedenen Formen in verschiedenen Ländern. Die Verfassungsgerichtsbarkeit kann in drei Modelle unterteilt werden: das amerikanische Modell, das deutsche Modell sowie das französische Modell der Quasi-Verfassungsgerichtsbarkeit. Das deutsche Mo- dell unterscheidet sich von den anderen beiden Modellen durch die folgenden Merkmale: Die deutsche Verfassungsgerichtsbarkeit steht nur einem einzigen Organ, dem Verfassungsgericht zu und wird nicht verschiedenen Gerichten zugewiesen. Die deutsche Verfassungsgerichtsbarkeit übt sowohl, die abstrakte als auch die konkrete Normenkontrolle aus. Im Gegensatz zum Quasiverfassungsgerichtsbarkeits-Modell des französischen Conseil constitutionnels kontrolliert das deutsche Bundesverfassungsgericht nur posteriori. Als Konsequenz der Rechtschutzgarantie im § 19 Abs.4 GG muss das deutsche Bundesverfassungsgericht die Verfassungsbeschwerde annehmen, die nach der Rechtswegserschöpfung rechtmäßig beim Bundesverfassungsgericht vorgelegt wird; mit anderen Worten, das Bundesverfassungsgericht kann einen Antrag nicht alleine deshalb ablehnen, weil er u.a. politische Fragen betrifft. Solch ei- nen Antrag kann das amerikanische Supreme Court hingegen ablehnen. Für jede Art der Streitigkeit gibt es im deutschen Modell ein eigenes Verfahren, d.h., das Verfahren beim Verfassungsgericht wird nicht wie beim amerikani- schen Supreme Court unter einem ordentlichen Verfahren angeordnet. Aus verschiedenen Gründen besteht das Bundesverfassungsgerichts aus zwei Senaten. Diese Besonderheit ist unter dem Begriff „Zwillingsgerichte" bekannt. Die Länder, die dem deutschen Modell folgen, haben allerdings diese Beson- derheit nicht nachempfunden. Das deutsche Modell hat sicherlich seine eigenen Vorteile und Nachteile. Je- doch kann man im Allgemeinen sagen, dass die Vorteile den Nachteilen über- wiegen. Dies spiegelt sich insbesondere darin wieder, dass das deutsche Modell nicht nur in seinem...

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