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«Naming and Shaming» – Ein neues ambulantes Sicherungsmittel im Umgang mit Sexualstraftätern?

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zum Umgang mit den Daten verurteilter Sexualstraftäter in Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika

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Julia Maria Niioka

Der Umgang mit gefährlichen Sexualstraftätern ist eine der umstrittensten Fragen der Kriminalpolitik, die sich ständig aktualisiert. Offenbar angeregt durch Entwicklungen in den Vereinigten Staaten ist auch in Deutschland der Ruf laut geworden nach einer zentralen Speicherung von (identifizierenden und lokalisierenden) Informationen über entlassene Sexualstraftäter und Zugriffsmöglichkeiten der Allgemeinheit auf diese Informationen. Inwieweit Gefahren auf diese Weise kontrollierbar oder gar beseitigt werden können, verdeutlicht ein Blick auf die Rechtslage in den Vereinigten Staaten. Möglichkeiten und Grenzen im Umgang mit den Daten verurteilter Sexualstraftäter in Deutschland werden vor dem Hintergrund erster Ansätze, wie etwa der im Einzelfall ausgesprochenen Warnung vor einem zugezogenen gefährlichen Täter oder aber der auf Ebene einiger Bundesländer eingeführten Konzepte der informationellen Vernetzung zwischen Justiz und Polizei untersucht und einer kritischen Würdigung unterzogen.

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Inhaltsverzeichnis

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Einleitung 13 Erster Teil: Die Rechtslage in den Vereinigten Staaten 17 Einführung 17 1. Kapitel: Sexualkriminalität in den Vereinigten Staaten 20 A. Überblick über die Straftatbestände der Sexualdelikte 20 B. Umfang der Sexualkriminalität 24 I. Der Uniform Crime Report 24 II. Der National Crime Victimization Survey 25 III. Ergebnis 25 C. Legalbewährung von Sexualstraftätern 27 I. Ältere Studien 28 II. Studie des Buerau of Justice Statistics von 1989 29 III. Studie des Buerau of Justice Statistics von 2003 29 IV. Ergebnis 31 2. Kapitel: Einschlägige Gesetzeslage 33 A. Sicherung durch Unterbringung und Aufenthaltsbeschränkungen 33 I. „SexuallyViolentPredadorLaws“ 33 1. Regelungsinhalt 33 2. Vergleichbare Maßnahmen in Deutschland 36 II. „Residency Restriction Laws“ 38 1. Regelungsinhalt 38 2. Vergleichbare Maßnahmen in Deutschland 43 III. Stellungnahme 45 B. Sicherung durch Datenspeicherung und Übermittlung 46 I. „Sex Offender Registration and Notification Laws“ 46 1. Die Rechtslage auf Bundesebene 46 a) Der „Jakob Wetterling Crimes against Children and Sexually Violent Offender Registration Act“ von 1994 46 b) Der „Adam Walsh Child Protection and Safety Act“ von 2006 49 aa) Der registrierungspflichtige Personenkreis 49 bb) Die der Registrierung unterliegenden Angaben 50 cc) Die Dauer der Registrierung 51 dd) Die Veröffentlichung der registrierten Informationen 52 (1) „SexOffenderWebsites“ 53 (2) „Community Notification Program“ 55 2. Rechtslage auf Ebene der Bundesstaaten 56 a) Die gesetzgeberische Intention 57 b) Die Registrierung von Tätern 58 aa) Der Registrierungspflicht unterfallende Personen 58 bb) In das Register aufzunehmende Informationen 59 cc) DauerderRegistrierung...

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